WiP/Die Linke kritisiert Raumgestaltung des geplanten Demenzzentrums
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke haben mit Besorgnis die im Gestaltungsbeirat vom 15.02.19 vorgestellte Planung des Demenzzentrums an der Irenicusstraße zur Kenntnis genommen.
Die Zimmerfläche aller Zimmer erfüllt gerade eben die gesetzlichen Vorgaben.
Die Gemeinschaftsflächen in den Obergeschossen erscheint sehr klein im Verhältnis zur Anzahl der Bewohnerzahl auf der Etage.
Die Fläche des Innenhofs als einem geschützten Außenbereich erscheint nicht ausreichend für eine angemessene Aufenthaltsqualität.
Mit einer Anfrage wenden sich die Stadträte an die Stadtverwaltung um deren Einschätzung zu dem Sachverhalt zu erfahren und möglichst eine Modifizierung der Raumplanung zu erreichen.
Fraktion WiP/Die Linke fordert weiterhin den Erhalt aller Bäder und benennt weitere Schwerpunkte für Haushaltsberatungen
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke treten weiterhin für den Erhalt aller Pforzheimer Bäder beziehungsweise Wasserflächen ein.
"Unsere Fraktion fordert die Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom März 2018. Das bedeutet den Neubau des Emma-Jaeger-Bades und des Huchenfelder Bades sowie den Erhalt des Wartbergfreibads und letztlich den Erhalt aller Wasserflächen", so die Stadträte.
Darüber hinaus fordern die Stadträte von WiP/Die Linke ein Budget für den Internationalen Beirat, Erhöhungen der Zuschüsse für Sportförderung, Schulsozialarbeit, offene Kinder- und Jugendarbeit, sowie Rücknahme der vorgesehenen Kürzungen für das Kulturhaus Osterfeld.
"Die im Haushaltsentwurf enthaltene Aufstockung im Bereich Schulsozialarbeit halten wir für sehr wichtig und unterstützen diese. Einer Gewerbesteuersenkung können Teile der Fraktion näher treten, wenn wichtige Themen für uns umgesetzt sind. Wenn wir genannte Themen in einer Haushaltsänderung wiederfinden, dann können sich Teile der Fraktion eine Enthaltung bei der Haushaltsabstimmung vorstellen", äußern sich die Stadträte.
19.02.2019 Abstimmungen im Gemeinderat
Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 19.02.2019:
Wir in Pforzheim (WiP) stellt Liste für die Kommunalwahl erfolgreich auf
Die Bürgerbewegung Wir in Pforzheim (WiP) hat am Donnerstag 14.02.2019 die Kandidaten*innenliste für die Kommunalwahl 2019 erfolgreich aufgestellt. Im Kreis der WiP-Anhänger und Gäste wurden unter den 40 Kandidaten die folgenden sechs Spitzenkandidaten auf den Plätzen 1-6 mit großer Mehrheit in demokratischer und geheimer Wahl gewählt (siehe auch das angehängte Bild), welche die Bürgerbewegung als Team in den Wahlkampf führen wird:
1. Elke Hafner-Sabisch, Dipl.-Sozialpädagogin (FH), 3. von links
2. Christof Weisenbacher, Software-Berater, 3. von rechts
3. Lukas Kresser, Student der Politik, 1. von links
4. Joachim Bott, Fachlehrer, 1. von rechts
5. Marthe Soncourt, Umweltingenieurin, 2. von rechts
6. Wolfgang Schulz, Technischer Lehrer i.R., 2. von links
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29.01.2019 Gemeinderatssitzung zu Haushalt 2019/2020 ohne Abstimmung abgebrochen - WiP/Die Linke lehnt Haushalt ab
Die eigens zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 für den 29.01.19 anberaumte Gemeinderatssitzung wurde aufgrund offensichtlich nicht erreichbarer Zustimmung von Oberbürgermeister Boch ohne Abstimmung abgebrochen.
Nachdem ersichtlich wurde, dass eine Mehrheit der Stadträte eine Zustimmung zu der Vorlage Q 1663 verweigern werden endete die Gemeinderatssitzung nach den Statements der einzelnen Gemeinderatsfraktionen ohne Abstimmung.
Lesen Sie nachstehend das Statement der Fraktion WiP/Die Linke zur Ablehnung des Haushalts.
18.12.2018 Abstimmungen im Gemeinderat
Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 18.12.2018:
