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„Gemeinsam mit Mitstreitern des Sozialforums ist WiP ein kleiner Erfolg gegen die diskriminierende  und willkürliche Umsetzung der Hartz IV Gesetze in Pforzheim gelungen“, so Wolfgang Schulz. Die Freude über den Erfolg ist groß, denn die Betroffenen (die PK berichtete am 29.05./PZ berichtete am 30.5.) waren zermürbt und resigniert und deshalb bereit, die gemeinsam genutzte Wohnung aufzugeben und sich jeweils eigene kleine Wohnungen zu suchen.

"Vor allem ist es deshalb als Erfolg zu bewerten“, so Christof Weisenbacher, „weil seine Grundlage die Protestaktion  von 20 solidarischen Menschen war, die  am 28.5. vor dem Arbeitsamt friedlich doch lautstark  menschlichen Handeln der Verantwortlichen einforderten“.

Seit der Verschärfung der Hartz IV Gesetze, liegt die  „Beweispflicht“ bei den Hilfebedürftigen und führt immer wieder dazu, dass die Arge Behauptungen aufstellt, z.B. es existiere eine „eheähnliche“ Gemeinschaft. Die Folge wäre eine Leistungskürzung von 10 %. „Wie aber soll ein Betroffener dies widerlegen, wenn ein Sozialfahnder, wie im obigen Fall, getrennte Schlafräume vorfindet, und der Sachbearbeiter trotz dieser Feststellung willkürlich die „eheähnliche“ Gemeinschaft weiterhin behauptet und die Zahlung gänzlich einstellt“,  fragt Klaus Berneke vom Sozialforum.

Diesem demütigendem und entnervendem bürokratischen Hin und Her hat nun Arge Amtsleiter Wacker ein, hoffentlich nicht nur vorläufiges Ende bereitet. Nachdem die Widerspruchstelle keine klaren Begründungen für die Zahlungsverweigerung nennen konnte, entschied er im Interesse der beiden Betroffenen.

„Es ist ein Erfolg, aber bis Willkür und Schikanen aus dem Alltag der ALG II und SGB XII Empfänger verschwunden sind, werden wir wohl noch einige Male zum Widerstand aufrufen müssen“, fürchtet Wolfgang Schulz

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