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Am vergangenen Wochenende beschäftigte sich die Fraktion WiP/Die Linke mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Dieser spiegelt ohne jede Vision oder kreative Ideen die desolate finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider. Im Gegenteil, die angedachte Senkung der Gewerbesteuer ist nicht nur kontraproduktiv, sondern unverantwortlich.

Sozialer Wohnungsbau - Fehlanzeige! Kein Euro ist dafür vorgesehen. Die Fraktion verweist auf das im Masterplan festgelegte Ziel, 100 Wohnungen pro Jahr zu bauen und weist auf die schwierige Wohnsituation vieler Pforzheimer*innen hin.

 In der Bäderfrage schlägt die Fraktion für den Erhalt aller Wasserflächen folgende Gegenfinanzierungen vor: die Nicht-Senkung der Gewerbesteuer, Einsparungen bei der WSP, dem Glasfaser- und Fassadenförderprogramm. Die Fraktion WiP / Die Linke fordert die Überprüfung, ob ein Betrieb der Bäder durch die Stadtwerke perspektivisch möglich wäre. Die Erfahrungen in diesem Bereich sind dort nach wie vor vorhanden.

Die Fraktion begrüßt die Rücknahme der Mittel-Kürzung bei der allgemeinen Sportförderung. Die Stadträte stehen einer finanziellen Stärkung des Sportkreises und damit zukunftssicheren Ausstattung des Sports in Pforzheim positiv gegenüber.

 Um die im Haushalt eingestellten existenziellen Kürzungen bei der AIDS-Hilfe und dem Zentrum für Hörgeschädigte zu finanzieren, schlägt die Fraktion vor, die Aufwandsentschädigungen der Gemeinderäte um 100€ pro Monate und die Sachkosten der Fraktionen um 20% zu kürzen.

 Die existenzsichernde Fortschreibung der Mittel beim Theater und Südwestdeutschen Kammerorchester hält die Fraktion für notwendig und sinnvoll. Nicht sinnvoll, sondern gerade unverantwortlich findet die Fraktion die Kürzung beim Kulturhaus Osterfeld, da es perspektivisch dessen Existenz gefährdet. Die Mittel hierfür wären durch Streichung der Brötchentaste vorhanden.

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