Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 29.06.2010.

 

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Ö 1 a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18.05.2010 (Kenntnis genommen)    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die a) 9. Sitzung des Gemeinderats am 23.03.2010 b) 10. Sitzung des Gemeinderats am 13.04.2010 (Kenntnis genommen)    
Ö 3 Implementierung eines Evaluationssystems zur Bewertung von Sozialmaßnahmen; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 21.05.2010 (Verweisung in den Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss, Finanzausschuss) WiP: Ablehnung P 0384             
Ö 4 Prüfung einer Veräußerung des städtischen Anteils an der Pforzheimer Bau und Grund GmbH zur Haushaltskonsolidierung; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 21.05.2010 (Verweisung in den Finanzausschuss) WiP: Ablehnung  P 0408             
Ö 4.1 Prüfung, inwieweit der Bau von Windkraftanlagen im Stadtgebiet Pforzheim möglich und wirtschaftlich sinnvoll wäre; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 21.06.2010 (TOP (früher): 4a; Verweisung in den Planungs- und Umweltausschuss) WiP: Zustimmung P 0418             
Ö 5 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; hier: Feststellung der Jahresrechnung 2009 (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung P 0367             
Ö 6 Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 500.000 € im Rahmen des  Rechnungsabschlusses 2009 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0391             
Ö 7 Bildung von Haushaltsresten im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2009 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0387             
Ö 8 Jahresabschluss 2009 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0385             
Ö 9 Jahresabschluss 2009 der Stadtbau GmbH Pforzheim (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0373             
Ö 10 Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Einstimmig genehmigt) WiP: Enthaltung  P 0407             
Ö 11 Vorgezogene Umsetzung der Lärmminderungsplanung (Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung) im Ballungsraum Pforzheim- Beschluss des Lärmaktionsplans (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0368             
Ö 12 Neufestsetzung der Elternbeiträge und Bestätigung der Monatspauschalen für Essen in städtischen Kindertagesstätten ab 01.09.2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0356             
Ö 13 Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Schulkindbetreuung - Hort an der Schule ab 01.09.2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0360             
Ö 14 Sportförderung; hier: Änderung der Sportförderung im Doppelhaushalt 2010/2011 zur Reduzierung der Zuschüsse um insgesamt 15 % gemäß den Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0358             
Ö 15 Mietanpassung für die Nagoldhalle im Veranstaltungsbereich (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0357             
Ö 16 Handlungsstrategie zur besseren Integration der in Pforzheim lebenden und neu zugewanderten Menschen aus dem Irak (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0363             
Ö 17 Änderung der Feuerwehrsatzung (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0375             
Ö 18 Jahresabschluss 2009 der Klinikum Pforzheim GmbH (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung   P 0376             
Ö 19 Jahresabschluss 2009 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Enthaltung    P 0389             
Ö 20 Information über das voraussichtliche Ergebnis des Haushaltsjahres 2009 (Kenntnis genommen)   P 0403             
Ö 21 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats (Bitte Beschluss einsehen)    
Ö 22 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Bitte Beschluss einsehen)