Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 13.11.2012.

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 09.10.2012    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 26.06.2012 und 24.07.2012 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3 Verlegung des Wohnmobilstellplatzes mit Ver- und Entsorgungsmöglichkeit; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 24.09.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1481             
Ö 4 Städtische Anlage zur Klärschlammtrocknung; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 15.10.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1493             
Ö 4.1 Änderung der Gebäudesituation des Jobcenters hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 05.11.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1514             
Ö 4.2 Einbeziehung der Online-Plattform www.OffeneKommune.de bei der Bürgerbeteiligung hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 05.11.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1515             
Ö 5 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Pforzheim für die Jahre 2013/2014 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2016  a) Haushaltsrede des Oberbürgermeisters  b) Haushaltsrede des Stadtkämmerers    
Ö 6 Haushaltsberatungen im Gemeinderat anstatt im Finanzausschuss hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 26.10.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 1510             
Ö 7 Feststellung der Jahresrechnung 2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1464             
Ö 8 Beschluss über eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer in Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1424             
Ö 9 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung  
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1328-1           
Ö 9.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1328             
Ö 10 Wahl des 1. Stellvertreters des Ortsvorstehers für den Stadtteil Eutingen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1484             
Ö 11 Besetzung des Verwaltungsrats der Sparkasse Pforzheim Calw Im Einvernehmen  P 1509             
Ö 12 Neuausrichtung und Neustrukturierung der Jugendmusikschule Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
P 1463             
Ö 13 Beschaffung Neufahrzeug Fahrbibliothek 2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1408-1           
Ö 13.1 Beschaffung Neufahrzeug Fahrbibliothek 2012 P 1408             
Ö 14 Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" hier: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1295-1           
Ö 15 Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Innenstadt II" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Durchführung des nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Frühzeitige Beteiligung) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1439             
Ö 16 Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Oststadt und Weststadt" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Durchführung des nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Frühzeitige Beteiligung) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1440             
Ö 17 Bebauungsplan "Östlich der Naglerstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Durchführung des nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Frühzeitige Beteiligung) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung    
P 1466             
Ö 18 Bebauungsplan "Buchbusch - 2. Änderung " hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1461             
Ö 19 Interimsmaßnahmen während der Generalsanierung Nordstadtschule Mietvertrag Sachsenstraße 32 Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1496             
Ö 20 Schulentwicklung an allgemein bildenden Gymnasien hier:  Schulversuch "Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur an allgemein bildenden Gymnasien"         - Einführung des 9-jährigen Bildungsganges ab dem Schuljahr 2012/2013 und 2013/2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1477             
Ö 21 Betrieb der privaten Schule für Erziehungshilfe (E-Schule) in Mühlacker-Enzberg durch den Badischen Landesverein für Innere Mission - Evangelisches Hohberghaus Bretten - hier: Instandhaltung der Auffahrt und Sanierung des Schulhofs Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1470             
Ö 22 Zukunft der Siedlung Eutinger Tal; Grundsatzbeschluss des Gemeinderates Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1469             
Ö 23 Personalkostenzuschuss für die Beratungsstelle für Hilfen im Alter des Diakonischen Werkes Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1414             
Ö 24 Beratungsstelle für Hilfen im Alter des Diakonischen Werkes Pforzheim ("Sozialarbeiter in der Altenhilfe") Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1415             
Ö 25 Altenbegegnungsstätte am Ludwigsplatz- Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1421             
Ö 26 Beratungsstelle für Hilfen im Alter Caritasverband Pforzheim- Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen  Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1416             
Ö 27 Beratungsstelle für Hilfen im Alter des Caritasverbandes Pforzheim e.V. ("Sozialarbeiter in der Altenhilfe")-  Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1417             
Ö 28 Begegnungsstätte St. Martin - Fortsetzung der Bezuschussung und Rücknahme der Kürzungen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1420             
Ö 29 Rücknahme der Kürzungen bei den Zuschüssen für Maßnahmen der Kinderstadtranderholung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1449             
Ö 30 Aufstockung des Projektes PUSCH um das Übergangsmanagment an Pforzheimer Schulen (ÜMAS) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1482             
Ö 31 Zentrale Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse und andere Sprachkursangebote  in Pforzheim - Förderung als Pilotprojekt durch das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1479             
Ö 32 Rücknahme der Zuschusskürzung für den Pauschalzuschuss an die Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim ab 01.09.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1356             
Ö 33 Fortführung des Projektes "JobLaden" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH im Jahr 2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1467             
Ö 34 Informationen zur vorläufigen Eröffnungsbilanz der Stadt Pforzheim zum 01.01.2012 Kenntnisnahme  P 1504             
Ö 35 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten" abgesetzt  P 1487             
Ö 36 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 37 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)