Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen bei der Gemeinderatssitzung am 18.12.2012.
 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.11.2012    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 09.10.2012 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3 Einrichtung der Stelle einer Ombudsfrau/ eines Ombudsmanns für das städtische Jobcenter; hier: Antrag von StR Spohn vom 26.11.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1552             
Ö 4 Zulassung von Gewächshäusern in Kleingartenanlagen; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 08.11.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1553             
Ö 5 Haushaltsreden der Fraktionen und Gruppierungen    
Ö 6 Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 420 auf 395 v. H.; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 06.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1557             
Ö 7 Erhöhung der Zuschüsse an kulturelle Träger und Kulturinstitutionen in Pforzheim  für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 um 2 %

Unser Antrag nach Erhöhung
der Zuschüsse auf 4% wurde abgelehnt.

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung

 
Ö 8 Erhöhung der Zuschüsse aus dem Bereich des Jugend- und Sozialamts ab dem Haushaltsjahr 2013 um 2 %

Unser Antrag nach Erhöhung
der Zuschüsse auf 4% wurde abgelehnt.

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung

 
P 1473             
Ö 9 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2016

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung

   
P 1511             
Ö 9.1 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2013/2014 b) Statistische Daten (Anhang) P 1508             
Ö 9.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2016 P 1511-2           
Ö 10 Masterplan Pforzheim; Beschlussfassung

Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Zustimmung

P 1545             
Ö 11 Einführung von Fraktionsmitarbeitern; Erlass einer Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder

Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Zustimmung
Christof Weisenbacher: Enthaltung

 
P 1537             
Ö 12 Erarbeitung und Durchführung eines Master-Sparplan-Prozesses Mehrheitliche Ablehnung
WiP: Zustimmung
P 1548             
Ö 13 Durchführung von Kulturveranstaltungen im ersten Quartal 2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1506             
Ö 14 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2013 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2013 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Einstimmige Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1527             
Ö 15 Bebauungsplan "Heilbronner Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1524             
Ö 16 Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle bei der Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1474             
Ö 17 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Lessingstraße - östlicher Teilabschnitt Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1454             
Ö 18 Neufassung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen  (Abfallwirtschaftssatzung) zum 01.01.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung  
P 1485             
Ö 19 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Neubau der Evangelischen Kindertagesstätte Holzgartenstraße 29 in städtischer Betriebsträgerschaft durch einen Investor mit zwei zusätzlichen Krippegruppen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1518             
Ö 20 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippegruppe mit 10 Plätzen im katholischen Kindergarten St. Martin, Gerwigstr. 35 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1522             
Ö 21 Sprachförderung in Pforzheimer Kindertageseinrichtungen; hier: Zusammenführung der bisherigen Pforzheimer Sprachförderung mit der neuen Landesförderung über Zuwendungen zur Sprachförderung in allen Tageseinrichtungen für Kinder mit Zusatzbedarf ("SPATZ-Richtlinie") Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1519             
Ö 22 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt" Fortführung Quartiersmanagement Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1472             
Ö 23 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt am 07.04.2013 und am 29.09.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung  
P 1502             
Ö 24 Wirtschaftsplan und Stellenübersicht 2013  für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1488             
Ö 25 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP). Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1501             
Ö 26 Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1505             
Ö 27 Wirtschaftsplan 2013 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2013 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung   
P 1513             
Ö 28 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats Keine  
Ö 29 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)