Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen bei der Gemeinderatssitzung am 18.12.2012.

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art      
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18.12.2012      
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 13.11.2012 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)      
Ö 3 Ausscheiden von Stadtrat Prof. Dieter Pflaum aus dem Gemeinderat Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1556               
Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1581               
Ö 4.1 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1585               
Ö 5 Nachhaltiges Konzept für ein "schuldenfreies Pforzheim" - Generationengerechter Schuldenabbau; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 17.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1567               
Ö 6 Ermäßigung der Müllgebühren bei Härtefällen / Befreiung von den Sperrmüllgebühren für Leistungsbezieher gemäß SGB II und XII; hier: Antrag der Stadträte von Wir in Pforzheim vom 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1570               
Ö 7 Besondere Schutzvorschriften für den Gedenktag 23. Februar; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 01.01.2013  ABGESETZT P 1572               
Ö 7.1 Wohnraumförderung in Pforzheim; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 21.01.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1588               
Ö 8 Tätigkeitsbericht der Europabeauftragten über die Jahre 2011 und 2012 zur Kenntnis genommen  P 1573               
Ö 9 Resolution zum 23.02.2013
Antrag der CDU 2012-Fassung der Resolution
Abstimmung über CDU-Antrag
Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1571               
Ö 10 Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1584               
Ö 11 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 12 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)