Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 19.03.2013

 

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Ö 1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 2 Qualität der Essensversorgung in Pforzheimer Kindertagesstätten und Schulen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 18.02.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1619             
Ö 3 Verkehrssituation in der Kieselbronner Straße; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 20.02.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1623             
Ö 4 Entwicklung Innenstadt östlicher Teil - Verlagerung des Gastronomiebetriebs "Ratskeller" in den Erdgeschossbereich des Neuen Rathauses Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Ablehnung
P 1490             
Ö 5 Durchführung einer Bürgerversammlung am 16.04.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1605             
Ö 6 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim a)  Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) b)  Doppelhaushalt 2012/2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1617             
Ö 7 Verleihung des Reuchlinpreises 2013 Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Enthaltung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
P 1591             
Ö 8 Reuchlinkongress 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 1580             
Ö 9 Einmaliger Zuschuss an den Penn-Club 2000 e.V. für die Durchführung des Festivals "Sommersprossen" vom 26.07.-28.07.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
 
Ö 11 Ergänzung des Märkte- und Zentrenkonzepts (Fassung von November 2010) Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung 
P 1615             
Ö 12 Finanzielle Förderung des Vereins Lilith e.V., Antrag des Trägers auf eine zusätzliche 0,25 Personalstelle einer Dipl.-Psychologin Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1583             
Ö 13 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung von neuen Bildungsgängen an der Johanna-Wittum-Schule und der Heinrich-Wieland-Schule ab dem Schuljahr 2013/2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1613             
Ö 14 Einrichtung einer berufsqualifizierenden Berufsfachschule (Übergangssystem) an der Johanna-Wittum-Schule ab dem Schuljahr 2013/2014 als Schulversuch Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1614             
Ö 15 Weiterentwicklung des ÖPNV in Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1618             
Ö 16 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 17 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)