Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 30.04.2013.

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19.03.2013    
Ö 2 Ausscheiden von StR Dr. Holger Isensee aus dem Gemeinderat Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1664             
Ö 3 Nachrücken von Herrn Thomas Dörflinger in den Gemeinderat Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1668             
Ö 4 Teilnahme an der weltweiten Aktion "Earth Hour" des WWF im Jahr 2014; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 25.03.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1666             
Ö 5 Baumschutzsatzung; hier: Antrag der Grünen Liste-Gemeinderatsfraktion vom 27.03.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1661             
Ö 5.1 Wertpapieranlagen ethisch, ökologisch und nachhaltig gestalten! hier: Antrag der Grüne-Liste Gemeinderatsfraktion vom 27.03.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1671             
Ö 5.2 Nationalpark Nordschwarzwald hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.04.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1672             
Ö 5.3 Parkgebühren an Samstagen abschaffen, Einzelhandel in der Innenstadt stärken; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion und der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 19.04.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1681             
Ö 5.4 Fahrscheinloser umlagefinanzierter ÖPNV; hier: Antrag der Stadträte von Wir in Pforzheim vom 21.04.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1682             
Ö 5.5 Innenstadt-Entwicklung Ost; hier: Antrag von StR von Zepelin, StR Kück, StR Sinzenich und StRin Schüssler vom 22.04.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1684             
Ö 6 Grundzüge und weiteres Vorgehen bzgl. der Umsetzung der zukünftigen strategischen Haushaltsplanung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1644             
Ö 6.1 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Dietlingerstraße/Höhenstraße" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1670             
Ö 7 Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal und Aufgabe des Holzhofs Einstimmige Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1616             
Ö 8 Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren hier: Ausbau der Tagespflege Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1612             
Ö 9 Einrichtung von Standorten für Jugendliche im öffentlichen Bereich im Stadtteil Maihälden Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1636             
Ö 10 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats