Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2013. 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art      
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 26.02.2013 und 30.04.2013 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).      
Ö 3 Aufenthaltsqualität in Bahnhofsunterführungen Ost und West verbessern! hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 15.06.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1752               
Ö 4 Campus "Insel" - Bildungscampus - Überplanung des kompletten Geländes der Inselschulen hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 12.06.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1753               
Ö 5 Spiel- und Freiflächenkonzeption hier: Antrag der Grüne-Liste Gemeinderatsfraktion vom 15.06.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1754               
Ö 6 Sofortmaßnahmen für den Radverkehr im Bereich des Innenstadtringes; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 01.07.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1761               
Ö 6.1 Einrichtung von Fahrrad-, Pedelec- und E-Bike-Verleihstationen; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 09.07.2013 Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1767               
Ö 6.2 Ausreichende finanzielle Ausstattung der SJR Betriebs GmbH, Stadtjugendring Pforzheim; hier: Antrag der StRe von Wir in Pforzheim vom 18.07.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1772               
Ö 7 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsreste) im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1762               
Ö 8 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2012 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a - d) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1740               
Ö 9 Kulturfestival 2015 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1723               
Ö 10 Innotec Pforzheim – Zentrum für Software, Technik und Design Weiterer Betrieb des Zentrums im Zeitraum 2014 bis 2018 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1706               
Ö 11 Bebauungsplan "TC Wolfsberg" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Durchführung des nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Frühzeitige Beteiligung) Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung 
P 1667               
Ö 12 Bebauungsplan "Altgefäll II" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Durchführung des nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Frühzeitige Beteiligung) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1660               
Ö 13 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Einzelhandel Wilferdinger Höhe" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung  
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1724               
Ö 14 Fußgängerleitsystem hier: Umsetzung der zweiten Ausbaustufe Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1710               
Ö 15 Umbaumaßnahme Theaterstraße zwischen Östlicher Karl-Friedrich-Straße und Zehnthofstraße Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1676               
Ö 16 Umbaumaßnahme Gymnasiumstraße zwischen Theaterstraße und Parkstraße Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung  
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1711               
Ö 17 ABGESETZT: Kauf einer Containeranlage für die Ludwig-Erhard-Schule als Interimslösung für die Pavillons Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel -  P 1763               
Ö 18 Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Bildungsbüros und einer kommunalen Bildungslandschaft im Rahmen des Landesprogramms Bildungsregionen Einstimmige Ablehnung
WiP: Zustimmung  
P 1722               
Ö 19 Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung" hier: Anbau an die städtische Kindertagesstätte Neuhaidach für zwei Krippegruppen mit 20 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1742               
Ö 20 Wohnortnahe Beschulung von körperbehinderten Kindern aus Pforzheim hier: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Enzkreis und der Stadt Pforzheim über den Betrieb einer Schule für Körperbehinderte an der Gustav-Heinemann-Schule in Pforzheim vom 07.07.2006 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1595               
Ö 21 Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Enzkreis und der Stadt Pforzheim über die Regelung der Schulbezirke, die Aufnahme von Schülern in kaufmännische Schulen der Stadt Pforzheim und des Enzkreises und die Investitionskosten zur Erweiterung der Ludwig-Erhard-Schule in Pforzheim vom 23.07.1998 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1757               
Ö 22 Einrichtung eines Jugendgemeinderats in Pforzheim- Erlass der Satzung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderats (Jugendgemeinderatssatzung) - Änderung der Satzung für das Jugendamt i.S. d. SGB VIII - Änderung der Geschäftsordnung des Sondervermögens "Jugendfonds Pforzheim" Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1746               
Ö 23 Neuausrichtung des Verfahrens zur strategischen Sozial- und Integrationsplanung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1732               
Ö 24 ABGESETZT: Änderung von Gesellschaftsvertrag und Geschäftsordnung der SJR Betriebs GmbH -   P 1747               
Ö 25 Pflichtaufgabe "Erziehungsberatung" Verfahren zur Interessenbekundung für die Trägerschaft der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1731               
Ö 26 Räumliche Neustrukturierung des Jobcenters im Blumenhof Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1678               
Ö 27 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1708               
Ö 28 Nachtragswirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Einstimmige Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 1750               
Ö 29 Durchführung von jeweils zwei verkaufsoffenen Sonntagen in der Innenstadt und auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) in den Jahren 2014 bis 2018. Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1697               
Ö 30 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am 17.11.2013. Einstimmige Zustimmung
Christof Weisenbacher: Enthaltung 
Wolfgang Schulz: Zustimmung
P 1698               
Ö 31 Strategische Weiterentwicklung des ÖPNV in Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung für Variante C
WiP: Ablehnung 
P 1759               
Ö 32 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichts 2012 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1741               
Ö 33.1 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG, Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH und der Stadtwerke Pforzheim Beteiligungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2013 Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Zustimmung  
Christof Weisenbacher: Enthaltung
P 1766               
Ö 34 Jahresabschluss 2012 der Klinikum Pforzheim GmbH Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1716               
Ö 35 Berichterstattung des Sozialcontrolling der Schulsozialarbeit zum Schuljahr 2011/12 Kooperative Vorlage des POA und JSA   P 1748               
Ö 36 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 37 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)