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Lesen Sie hier unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2013. Bei dieser Gemeinderatssitzung fehlte Christof Weisenbacher auf Grund eines nicht verschiebbaren beruflichen Termins außerhalb von Pforzheim.

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.07.2013    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 11.06.2013, 08.07.2013 und 23.07.2013 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)    
Ö 3 Gemeinschaftsunterkünfte überdenken, dezentrales Unterbringungskonzept entwickeln; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 12.09.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1796             
Ö 4 Erhöhung des Zuschusses für die SJR Betriebs GmbH im Jahr 2014; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 23.09.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1829             
Ö 5 Zulässigkeit des Bürgerbegehrens in Sachen öffentlicher Nahverkehr Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1833             
Ö 5.1 Bürgerentscheid zur weiteren Organisationsform des Stadtverkehrs in Pforzheim am 25. Mai 2014 (Kommunalwahl) hier: Antrag der Stadträte der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion und der Stadträte Schulz, Weisenbacher und Spohn vom 01.10.2013 Da der Antrag der Verwaltung
TO Ö5 eine Mehrheit gefunden hat,
wurde dieser Antrag nicht mehr
behandelt. 
P 1836             
Ö 6 Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1826             
Ö 7 Beitritt der Stadt Pforzheim in die Einkaufsgemeinschaft für kommunale Verwaltungen im Deutschen Städtetag (EKV eG) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1802             
Ö 8 Jahresabschluss 2012 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1798             
Ö 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und des Lageberichts 2012 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1797             
Ö 10 Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1806             
Ö 11 Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1780             
Ö 12 Bebauungsplan "Buchbusch – 2. Änderung" hier: Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
P 1770             
Ö 13 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Altgefäll II" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1669             
Ö 14 Änderung der Friedhofssatzung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1765             
Ö 15 Errichtung eines Jugendgemeinderats in Pforzheim- Erlass der Satzung über die Wahl des Jugendgemeinderats (Jugendgemeinderatswahlordnung) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1809             
Ö 16 Delegation der Pflichtaufgabe "Erziehungsberatung" gem. § 28 SGB VIII an einen freien Träger Begrenztes Interessenbekundungsverfahren für die Trägerschaft der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1793             
Ö 17 Zentrale Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse und andere Sprachkursangebote in Pforzheim - Weiterführung der Koordinierungsstelle nach Beendigung der Modellprojektphase für die Zeit von 01.01.2014 bis 31.12.2016 ABGESETZT  P 1776             
Ö 18 Einführung des Projekts "VITA" (Vereine in Kitas) in der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1774             
Ö 19 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1786             
Ö 20 Entwicklung im Bereich der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1831             
Ö 21 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 22 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)