Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 12.11.2013.

 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.10.2013    
Ö 2 Neuplatzierung der Edelstahlskulptur "Victoire" von Heinz Mack; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 14.10.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1850             
Ö 3 Erhaltung der historischen Pforzheimer Straßenbahn; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 08.10.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1861             
Ö 4 Planung und weitere Aktivitäten zur Realisierung des interkommunalen Gewerbegebiets "Steinig" sofort beenden; hier: Antrag der Stadträte Schulz und Weisenbacher vom 20.10.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1865             
Ö 4.1 Übernahme des Ergebnisses des Bürgerentscheids am 01.12.2013 als Entscheidung des Gemeinderats; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion und der StRe Schulz, Weisenbacher und Spohn vom 27.10.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1868             
Ö 4.2 Senkung der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2014 von 420 auf 395 v. H.; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 04.11.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1882             
Ö 5 Jahresabschluss 2012 der SJR Betriebs GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1830             
Ö 6 Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Schulkindbetreuung und der Ergänzenden Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) ab 01.01.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1832             
Ö 6.1 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Zusätzliche 5. Gruppe der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Pforzheim in Kooperation mit der Arcus-Klinik sowie Mietkostenanpassung Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1866             
Ö 7 Einrichtung eines bilingualen Zugs an der Konrad-Adenauer-Realschule zum Schuljahr 2014/2015 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1816             
Ö 8 Zentrale Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse und andere Sprachkursangebote in Pforzheim - Weiterführung der Koordinierungsstelle nach Beendigung der Modellprojektphase für die Zeit von 01.01.2014 bis 31.12.2016 Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung 
Wolfgang Schulz: Enthaltung 
P 1776             
Ö 8.1 Zentrale Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse und andere Sprachkursangebote in Pforzheim - Weiterführung der Koordinierungsstelle nach Beendigung der Modellprojektphase für die Zeit von 01.01.2014 bis 31.12.2016 - Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage P 1776 P 1776-1           
Ö 9 ABGESETZT: 1.) Erlass einer Satzung über die Benutzung von Notunterkünften der Stadt Pforzheim 2.) Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Pforzheim  ABGESETZT P 1737             
Ö 10 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichts 2012 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1807             
Ö 11 Anpassung des Verbundtarifs 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1813             
Ö 12 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten"   P 1857             
Ö 13 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 14 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)