Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen am 17.12.2013 in der Gemeinderatsitzung.

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Ö 1.1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 12.11.2013    
Ö 1.2 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.3 Ausscheiden von StR Gerhard Sonnet aus dem Gemeinderat zum 31.12.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1912             
Ö 1.4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat zum 01.01.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
 
Ö 2 Bebauungsplan für die alte Stadtgärtnerei; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 11.11.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1888             
Ö 2.1 Einrichtung eines Pforzheimer Kulturmittwochs; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 24.10.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1907             
Ö 2.2 Anbindung des Messplatzes an den ÖPNV; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 02.12.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1910             
Ö 2.3 Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V.; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 05.12.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1916             
Ö 3 Strategische Weiterentwicklung des ÖPNV in Pforzheim hier: Erneute Entscheidung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1759-1           
Ö 3.1 Übernahme des Ergebnisses des Bürgerentscheids am 01.12.2013 als Entscheidung des Gemeinderats; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion und der StRe Schulz, Weisenbacher und Spohn vom 27.10.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1868             
Ö 4 Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Pforzheim zum 01.01.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1885             
Ö 5 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Allgemeine Finanzprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt gem. § 114 Abs. 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg für die Jahre 2006 bis 2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1835             
Ö 6 Resolution zum 23.02.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1905             
Ö 7 Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1884             
Ö 8 Künftiges Verfahren zur Bearbeitung gemeinderätlicher Anträge ABGESETZT  P 1887             
Ö 9 Verleihung des Ehrenrings der Stadt Pforzheim hier: Änderung der Richtlinien Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1901             
Ö 10 Dienstanweisung der Stadt Pforzheim zur nachhaltigen Beschaffung (DA Nachhaltigkeit) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1893             
Ö 11 Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts für die Schulen in städtischer Schulträgerschaft ABGESETZT  P 1837             
Ö 12 

Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2014 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2014 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)
P 1877

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung 
 P 1877
Ö 13 Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung   
P 1780             
Ö 13.1 Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB P 1780-1           
Ö 14 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Christophallee" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1872             
Ö 15 Konsolidierung der Finanzsituation der SJR Betriebs GmbH Nr. 1: Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Nr. 2+3: Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1860             
Ö 16 1) Erlass einer Satzung über die Benutzung von Notunterkünften der Stadt Pforzheim 2) Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1889             
Ö 17 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt" - Fortführung Quartiersmanagement 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1779             
Ö 17.1 Bezuschussung des Mittagessens in Horteinrichtungen als freiwillige Leistung der Stadt Pforzheim ab dem 01.01.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung  
P 1909             
Ö 18 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe incl. dem Gewerbegebiet Hohenäcker an den Sonntagen 04.05.2014 und 02.11.2014. Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung 
P 1697-1           
Ö 19 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1879             
Ö 20 Wirtschaftsplan 2014 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2014 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung
P 1878             
Ö 21 Anpassung der Finanzierungsinstrumente für den Regionalverkehr an die rechtlichen Vorgaben und Erfordernisse der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das novellierte Personenbeförderungsgesetz sowie Anpassung des Nahverkehrsplans 2011 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1869             
Ö 22 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung  
Christof Weisenbacher: Zustimmung
P 1871             
Ö 23 Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung   
P 1876             
Ö 24 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser für die Jahre 2014/2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1875             
Ö 25 Satzung über die Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Enthaltung  
P 1840             
Ö 26 Wirtschaftsplan und Stellenübersicht 2014 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
P 1853             
Ö 27 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 28 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)