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Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 18.02.2014.

 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 04.02.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 12.11.2013 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Sozialbetreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Unteren Enztal; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 13.01.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1950
Ö 4 Langfristige Sicherung der Kindertagesstätten/Kindergärten Mäuerach und Bayernstraße; hier: Antrag der StRe von Wir in Pforzheim vom 19.01.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1953
Ö 4.1 Erhaltung des Haus der Jugend im Benckiserpark; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 03.02.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1968
Ö 4.2 Erhalt der Kindertagesstätte im Mäuerach; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion und der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 03.02.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1971
Ö 4.3 Erweiterung des Untersuchungsgebiets "Innenstadtentwicklung-Ost"; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 05.02.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1972
Ö 4.4 Fortschreibende Indexierung der Lohn- und Sachkosten der Zuschüsse an Träger sozialer und kultureller Aufgaben; hier: Antrag der Stadträte von Wir in Pforzheim vom 06.02.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1973
Ö 5 Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG hier: Berufung von Herrn Gerhard Sonnet in den Aufsichtsrat Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 1914
Ö 6 Jahresabschluss 2012 der Incinea GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1946
Ö 7 Innenstadtentwicklung-Ost Rahmenplanung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1949
Ö 8 "Innenstadtentwicklung-Ost" Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 ff. BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1908
Ö 9 Radverkehrskonzept Pforzheim 2013 (RVK) hier: Beschluss des RVK Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1858
Ö 10 Klimaschutzkonzept Pforzheim - Umsetzung der Maßnahmen hier: Ausweitung des Energiesparprojekts an Pforzheimer Schulen auf der Grundlage der Bundesförderung "Klimaschutzmanagement für die Einführung und Weiterführung von Energiesparmodellen in Schulen und Kindertagesstätten" Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1919
Ö 11 Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für Kinder bis zum Schuleintritt hier: Umwandlung der städtischen Ergänzungsförderung zu einem eigenständigen Förderprogramm für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und vorübergehende Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für neue zusätzliche Gruppen. Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1824
Ö 12 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Schaffung von 20 Regelkindergartenplätzen im Schulkindergarten des Caritasverbandes in der Redtenbacherstraße 54 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1926
Ö 13 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der städt. Kindertageseinrichtung in der Blücherstraße um zwei Gruppen mit einem Neubau durch die Bauherrengemeinschaft Dantes-Haggeney-Möller-Schwehr-Gareau-Schwehr als Investor Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1928
Ö 13.1 Vorläufige Haushaltsführung des Jobcenters Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1967
Ö 14 Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen am 25.05.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1965
Ö 15 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 30.03.2014 und 28.09.2014. Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 1920
Ö 16 Integrierte Leitstelle Pforzheim-Enzkreis - Beschaffung der Einrichtung und Technik Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1929
Ö 17 Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung Anpassung der Entschädigungssätze für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr an die Preisentwicklung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1925
Ö 18 Vor der Europawahl: Aktuelle, kommunalrelevante Themen auf europäischer Ebene Zur Kenntnis genommen. P 1952
Ö 19 Gewerbliche Entwicklung Mündliche Berichterstattung
Ö 20 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 21 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)

 

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