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Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung am 01.04.2014

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1.1
Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 18.02.2014
Ö 2
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 17.12.2013 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3
Parkraummanagement im Bereich des Innenstadtrings zur Verbesserung der Parksituation für Bewohner, Gewerbe und Besucher; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 28.01.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2004
Ö 4
Innenstadtentwicklung Ost - Einrichtung einer Kita und Einrichtungen für Senioren hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 10.02.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1976
Ö 5
Mittelfreigabe für den Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses Büchenbronn; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 16.02.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1997
Ö 6
Ausweisung eines Sanierungsgebietes im Stadtteil Dillweißenstein; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 24.02.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2006
Ö 6.1
Öffnung des Schulsportfeldes der Osterfeld-Schule für Kinder und Jugendliche der Weststadt; hier: Antrag der Stadträte von Wir in Pforzheim vom 18.03.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2024
Ö 7
Einrichtung einer Themen- und Projektvorschau Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1996
Ö 7.1
Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim; Beschlussfassung

Punkt 1:
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

Punkt 2:
Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 2010
Ö 8
Künftiges Verfahren zur Bearbeitung gemeinderätlicher Anträge Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1887
Ö 9
Berufung von Mitgliedern in den Wirtschaftsförderungsausschuss Einstimmige Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 2016
Ö 10
Klage gegen das Land Baden-Württemberg wegen Einwohnerfeststellungsbescheids im Rahmen des Zensus 2011 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2009
Ö 11
Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2016 und 2017 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1940
Ö 11.1
Platzierung der Skulptur von Heinz Mack "Victoire" Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2021
Ö 12
ABGESETZT: Neugestaltung des Technischen Museums der Pforzheimer Schmuck- und Uhrenindustrie ABGESETZT

P 2001
Ö 13
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Innenstadtentwicklung-Ost" Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1986
Ö 14
Innenstadtentwicklung-Ost Grabungsarbeiten - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2008
Ö 15
Strategischer Sozial- und Integrationsplan Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1982
Ö 16
Schaffung von preisgebundenem Wohnraum durch die Stadtbau GmbH

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 1974
Ö 16.1
Auflage eines städtischen Wohnungsbauprogramms flankiert durch die Einrichtung eines Bürgerfonds hier: Antrag der Stadträte von Wir in Pforzheim vom 17.03.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2022
Ö 17
Neufassung Gesellschaftsvertrag und Geschäftsordnung der Betriebs-GmbH für die Jugendbegegnungs- und Jugendbildungsstätte der Manfred Bader-Stiftung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2007
Ö 18
ABGESETZT: Widmung und Vergabe der Sporthalle des Hilda-Gymnasiums an einen Hauptmieter ABGESETZT
P 1977
Ö 19
Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Huchenfeld Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1956
Ö 20
Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Würm Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1963
Ö 21
Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Hohenwart Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1957
Ö 22
Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Eutingen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1955
Ö 23
Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Dillweißenstein Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1975
Ö 24
Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 25
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)