Home

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2014.

 

 

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 01.04.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 04.02.2014 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Ausgewogene Prüfung der Büchenbronner Höhe hinsichtlich der Nutzung von Windkraft zur Stromerzeugung; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 03.04.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2047
Ö 4 Wirkungsorientierte Wirtschaftsförderung - Aufbau einer kennzahlengestützten Steuerung; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 08.04.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2048
Ö 5 Sanierungsgebiet Innenstadt/Fußgängerzone; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 14.04.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2061
Ö 5.1 Einführung eines Bürgerbeteiligungshaushaltes; hier: Antrag der Stadträte Schulz und Weisenbacher vom 11.05.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2069
Ö 6 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2055
Ö 7 Übertragung der Prüfung der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin gemäß § 112 Abs. 2 Ziffer 3 Gemeindeordnung (GemO) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2026
Ö 8 Umfirmierung der "Klinikum Pforzheim GmbH" in "HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH" Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 2063
Ö 9 INNENSTADT Leitplanung - Konzept für die Straßenraumgestaltung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2028
Ö 10 Bebauungsplan "Kita Beuthener Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2018
Ö 11 Bebauungsplan "Östlich der Naglerstraße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2019
Ö 12 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße / Weststadt" KfW-Förderprogramm Sanierungsmanagement Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2030
Ö 13 Umgestaltung Zerrennerstraße / Am Waisenhausplatz zum Stadtboulevard hier: Sofortmaßnahmen im 1. Bauabschnitt zwischen Goethestraße und Leopoldstraße Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2040
Ö 14 Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V. Antrag auf Mitgliedschaft Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2025
Ö 15 Sportentwicklungsplan Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2015
Ö 16 Änderung der kommunalen Ergänzungsförderung von Maßnahmen der außerschulischen und außerunterrichtlichen (schulbegleitenden) Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe (HSL-Richtlinie) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1984
Ö 17 ABGESETZT: Errichtung und Anmietung von Gebäuden für die Unterbringung von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften im Stadtgebiet durch und von der Stadtbau GmbH Pforzheim ABGESETZT
P 2051
Ö 18 ABGESETZT: Stellenausweitung im Jugend- und Sozialamt, Sachgebiet Asyl in den Bereichen Leistungsgewährung, Unterbringung und Hausmeisterdienste ABGESETZT
P 2054
Ö 19 Zustimmung des Gemeinderats zur Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2066
Ö 20 Einrichtung der Stelle eines/r Ombudsbeauftragten Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1995
Ö 21 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Allgemeine Finanzprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt gemäß § 31 Stiftungsgesetz Baden-Württemberg in Verbindung mit § 114 Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
P 2035
Ö 22 EU-Projekte der Stadt Pforzheim im Zeitraum 2009-2013 Mündliche Berichterstattung
Ö 23 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 24 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok