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Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2014.

 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 01.04.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 04.02.2014 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Ausgewogene Prüfung der Büchenbronner Höhe hinsichtlich der Nutzung von Windkraft zur Stromerzeugung; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 03.04.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2047
Ö 4 Wirkungsorientierte Wirtschaftsförderung - Aufbau einer kennzahlengestützten Steuerung; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 08.04.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2048
Ö 5 Sanierungsgebiet Innenstadt/Fußgängerzone; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 14.04.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2061
Ö 5.1 Einführung eines Bürgerbeteiligungshaushaltes; hier: Antrag der Stadträte Schulz und Weisenbacher vom 11.05.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2069
Ö 6 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2055
Ö 7 Übertragung der Prüfung der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin gemäß § 112 Abs. 2 Ziffer 3 Gemeindeordnung (GemO) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2026
Ö 8 Umfirmierung der "Klinikum Pforzheim GmbH" in "HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH" Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 2063
Ö 9 INNENSTADT Leitplanung - Konzept für die Straßenraumgestaltung Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2028
Ö 10 Bebauungsplan "Kita Beuthener Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2018
Ö 11 Bebauungsplan "Östlich der Naglerstraße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2019
Ö 12 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße / Weststadt" KfW-Förderprogramm Sanierungsmanagement Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2030
Ö 13 Umgestaltung Zerrennerstraße / Am Waisenhausplatz zum Stadtboulevard hier: Sofortmaßnahmen im 1. Bauabschnitt zwischen Goethestraße und Leopoldstraße Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2040
Ö 14 Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V. Antrag auf Mitgliedschaft Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2025
Ö 15 Sportentwicklungsplan Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2015
Ö 16 Änderung der kommunalen Ergänzungsförderung von Maßnahmen der außerschulischen und außerunterrichtlichen (schulbegleitenden) Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe (HSL-Richtlinie) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1984
Ö 17 ABGESETZT: Errichtung und Anmietung von Gebäuden für die Unterbringung von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften im Stadtgebiet durch und von der Stadtbau GmbH Pforzheim ABGESETZT
P 2051
Ö 18 ABGESETZT: Stellenausweitung im Jugend- und Sozialamt, Sachgebiet Asyl in den Bereichen Leistungsgewährung, Unterbringung und Hausmeisterdienste ABGESETZT
P 2054
Ö 19 Zustimmung des Gemeinderats zur Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2066
Ö 20 Einrichtung der Stelle eines/r Ombudsbeauftragten Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 1995
Ö 21 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Allgemeine Finanzprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt gemäß § 31 Stiftungsgesetz Baden-Württemberg in Verbindung mit § 114 Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
P 2035
Ö 22 EU-Projekte der Stadt Pforzheim im Zeitraum 2009-2013 Mündliche Berichterstattung
Ö 23 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 24 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)