Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen im Gemeinderat am 01.07.2014.

 

 

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.05.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 18.02.2014 und 01.04.2014 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)
Ö 3 Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 420 auf 395 v. H.; hier Antrag der Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern, LBBH vom 04.11.2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2106
Ö 4 Entlastung der Gastronomie; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 12.06.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2125
Ö 5 Jahresabschluss 2013 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a - d) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2064
Ö 6 Einrichtung einer Vorhabenliste Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2084
Ö 7 RegioWIN – Regionales Strategiekonzept Wettbewerbsregion Nordschwarzwald Grundsatzbeschluss zur Fortführung und weiteren Konkretisierung der Projektvorschläge der Stadt Pforzheim (WSP)

Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 2068
Ö 8 Bebauungsplan "Einzelhandel Wilferdinger Höhe" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Geschäftsordnungsantrag der FDP
nach Absetzung wurde abgelehnt

Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 2065
Ö 9 Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Pforzheim - Aufhebung des rechtswidrigen Verbots der Verwendung von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
P 2072
Ö 10 Standortsuche für Asylbewerberunterkünfte in Pforzheim Kenntnisnahme P 2081
Ö 11 Standortauswahl für die dauerhafte Errichtung von Gebäuden für die Unterbringung von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften im Stadtgebiet; Festlegung von Auswahlkriterien Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 2083
Ö 12 Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Pforzheim für zugewiesene Asylbewerber durch die zeitnahe Errichtung von 240 Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften in mobiler Bauweise Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 2080
Ö 13 Stellenausweitung im Jugend- und Sozialamt, Sachgebiet Asyl in den Bereichen Leistungsgewährung, Unterbringung und Hausmeisterdienste Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2054-1
Ö 14 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am 16.11.2014 Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Ablehnung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 2038
Ö 15 Jahresabschluss 2013 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsbuchstaben a - d)

Pkte 1a-cMehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung

Punkt 1d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 2113
Ö 16 Jahresabschluss 2013 der Klinikum Pforzheim GmbH (Antragsziffern 1. - 4.)

Pkte 1a-c
Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung

Punkt 1d
Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
P 2082
Ö 17 Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2011 der Stadt Pforzheim sowie der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Eigenbetriebe Pforzheimer Verkehrsbetriebe, Stadtentwässerung Pforzheim, Goldstadtbäder Pforzheim sowie Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim Kenntnisnahme P 2056
Ö 18 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 19 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)