Home

Lesen Sie unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzungen am 29.07.2014.

 

 

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 01.07.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 20.05.2014. (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)
Ö 3 Errichtung von Kasseler Bordsteinen - Beginn vorzugsweise und schwerpunktmäßig Buslinie 1 Arlinger-Eutingen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.06.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2134
Ö 4 Offener Bücherschrank; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 30.06.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2146
Ö 5 Verbesserung von Strukturen und Effizienz bei den Arbeitsabläufen im Gemeinderat; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Gemeinderatsfraktion und Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 10.07.2014 Keine Abstimmung.
Verweisung in den Ältestenrat
P 2148
Ö 6 Feststellung Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2129
Ö 7 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2136
Ö 8 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2143
Ö 9 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2091
Ö 10 Verlängerung kommunaler Zuschüsse im Bereich Kultur über das Jahr 2014 hinaus Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Der Antrag auf Erhöhung
für 2015 wurde abgelehnt.
P 2100
Ö 11 Neugestaltung des Technischen Museums der Pforzheimer Schmuck- und Uhrenindustrie Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2001
Ö 12 Kulturmittwoch monatlich Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2109
Ö 13 Sammlungskonzept Kunst im öffentlichen Raum // Spenden für Kunst im öffentlichen Raum Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2107
Ö 14 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2013 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a - d)

Punkte 1-d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 2110
Ö 15 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2013 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) - d)) Punkte 1-d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2116
Ö 16 Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1 bis 4) Punkte 1-d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2132
Ö 17 Schulkindbetreuung an der Grundschule/Hort an der Schule - weiterer Ausbau zum Schuljahr 2014/2015 hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Grund- und Werkrealschule Huchenfeld Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2103
Ö 18 Schulkindbetreuung an der Grundschule/Hort an der Schule - weiterer Ausbau zum Schuljahr 2014/2015 hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Südstadtschule Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2144
Ö 19 ABGESETZT: Weiterentwicklung der Insel-Werkrealschule zu einer Gemeinschaftsschule ABGESETZT P 2117
Ö 20 Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen in den städtischen Kindertagesstätten, der Schulkindbetreuung und den Ganztagsschulen im Sinne des Landes Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Der Antrag auf kostenfreies
Mittagessen wurde abgelehnt.
P 2118
Ö 21 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Regelung der Schulbezirke, die Aufnahme von Schülern in kaufmännische Schulen der Stadt Pforzheim und des Enzkreises und die Investitionskosten zur Erweiterung der Ludwig-Erhard-Schule in Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2122
Ö 22 Ausbau und Erhalt der Kinderbetreuungsangebote Sanierung und Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte der Christusgemeinde mit Übernahme der Betriebsträgerschaft der städtischen Kindertagesstätte Bäznerstraße durch die Evangelische Kirche Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 2096
Ö 23 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Ersatz und Erweiterung der Kindertagesstätte im Stadtteil Eutingen-Mäuerach in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde in angemieteten Räumen in der Zeisigstraße 8 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2094
Ö 24 Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren hier: Ausbau der Tagespflege Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2049
Ö 25 Verlängerung kommunaler Zuschüsse im Bereich Sozial- und Jugendhilfe über das Jahr 2014 hinaus

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: EnthaltungUnser Antrag
auf Erhöhung des Zuschusses
für 2014 und 2015 wurde abgelehnt.

P 2097
Ö 26 Fortführung des Familienförderprogramms "Opstapje - Schritt für Schritt" in Kooperation mit den Familienzentren Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2077
Ö 27 Abwassergebührenrechnung für die Jahre 2012 und 2013 (zweijährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2119
Ö 28 Klärschlammentsorgung Kläranlage Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2124
Ö 29 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichts 2013 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2086
Ö 30 Jahresabschluss 2013 der Verkehrsverbund Pforzheim – Enzkreis GmbH (VPE) (Antragsziffern 1. - 5.) Punkte 1-5Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2130
Ö 31 Feststellung Jahresabschluss 2012 und Bestellung Abschlussprüfer 2013 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsbuchstaben a), b), c) und d))

Punkte a, b, d
Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung

Punkt c
Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Ablehnung
Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 2131
Ö 32 ABGESETZT: Erlass einer Satzung zur Durchführung zweier Verkaufsoffener Sonntage des Möbelzentrum Pforzheim/XXXLutz ABGESETZT
Ö 33 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 34 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok