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Lesen Sie unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzungen am 29.07.2014.

 

 

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 01.07.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 20.05.2014. (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)
Ö 3 Errichtung von Kasseler Bordsteinen - Beginn vorzugsweise und schwerpunktmäßig Buslinie 1 Arlinger-Eutingen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.06.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2134
Ö 4 Offener Bücherschrank; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 30.06.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2146
Ö 5 Verbesserung von Strukturen und Effizienz bei den Arbeitsabläufen im Gemeinderat; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Gemeinderatsfraktion und Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 10.07.2014 Keine Abstimmung.
Verweisung in den Ältestenrat
P 2148
Ö 6 Feststellung Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2012 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2129
Ö 7 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2136
Ö 8 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2143
Ö 9 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2091
Ö 10 Verlängerung kommunaler Zuschüsse im Bereich Kultur über das Jahr 2014 hinaus Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Der Antrag auf Erhöhung
für 2015 wurde abgelehnt.
P 2100
Ö 11 Neugestaltung des Technischen Museums der Pforzheimer Schmuck- und Uhrenindustrie Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2001
Ö 12 Kulturmittwoch monatlich Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2109
Ö 13 Sammlungskonzept Kunst im öffentlichen Raum // Spenden für Kunst im öffentlichen Raum Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2107
Ö 14 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2013 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a - d)

Punkte 1-d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

P 2110
Ö 15 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2013 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) - d)) Punkte 1-d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2116
Ö 16 Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1 bis 4) Punkte 1-d
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2132
Ö 17 Schulkindbetreuung an der Grundschule/Hort an der Schule - weiterer Ausbau zum Schuljahr 2014/2015 hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Grund- und Werkrealschule Huchenfeld Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2103
Ö 18 Schulkindbetreuung an der Grundschule/Hort an der Schule - weiterer Ausbau zum Schuljahr 2014/2015 hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Südstadtschule Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2144
Ö 19 ABGESETZT: Weiterentwicklung der Insel-Werkrealschule zu einer Gemeinschaftsschule ABGESETZT P 2117
Ö 20 Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen in den städtischen Kindertagesstätten, der Schulkindbetreuung und den Ganztagsschulen im Sinne des Landes Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Der Antrag auf kostenfreies
Mittagessen wurde abgelehnt.
P 2118
Ö 21 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Regelung der Schulbezirke, die Aufnahme von Schülern in kaufmännische Schulen der Stadt Pforzheim und des Enzkreises und die Investitionskosten zur Erweiterung der Ludwig-Erhard-Schule in Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2122
Ö 22 Ausbau und Erhalt der Kinderbetreuungsangebote Sanierung und Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte der Christusgemeinde mit Übernahme der Betriebsträgerschaft der städtischen Kindertagesstätte Bäznerstraße durch die Evangelische Kirche Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
P 2096
Ö 23 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Ersatz und Erweiterung der Kindertagesstätte im Stadtteil Eutingen-Mäuerach in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde in angemieteten Räumen in der Zeisigstraße 8 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2094
Ö 24 Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren hier: Ausbau der Tagespflege Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2049
Ö 25 Verlängerung kommunaler Zuschüsse im Bereich Sozial- und Jugendhilfe über das Jahr 2014 hinaus

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: EnthaltungUnser Antrag
auf Erhöhung des Zuschusses
für 2014 und 2015 wurde abgelehnt.

P 2097
Ö 26 Fortführung des Familienförderprogramms "Opstapje - Schritt für Schritt" in Kooperation mit den Familienzentren Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2077
Ö 27 Abwassergebührenrechnung für die Jahre 2012 und 2013 (zweijährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2119
Ö 28 Klärschlammentsorgung Kläranlage Pforzheim Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2124
Ö 29 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichts 2013 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2086
Ö 30 Jahresabschluss 2013 der Verkehrsverbund Pforzheim – Enzkreis GmbH (VPE) (Antragsziffern 1. - 5.) Punkte 1-5Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
P 2130
Ö 31 Feststellung Jahresabschluss 2012 und Bestellung Abschlussprüfer 2013 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsbuchstaben a), b), c) und d))

Punkte a, b, d
Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung

Punkt c
Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Ablehnung
Wolfgang Schulz: Enthaltung

P 2131
Ö 32 ABGESETZT: Erlass einer Satzung zur Durchführung zweier Verkaufsoffener Sonntage des Möbelzentrum Pforzheim/XXXLutz ABGESETZT
Ö 33 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 34 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)