Home

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 07.10.2014.

 

 

TOPBetreffAbstimmungenVorlage

Ö 1.1
Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 29.07.2014
Ö 2
Redezeitbegrenzung im Gemeinderat und in den Ausschüssen; hier: Antrag der StRe Dr. Rülke, Schwarz und Braun sowie StRin Römer vom 08.07.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0004
Ö 3
Funktionsüberprüfung der Hauptfeuerwache durch eine Fachfirma; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0005
Ö 4
Zustand von Gebäuden im Eigentum der Stadt Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 05.08.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0021
Ö 4.1
Nachhaltigere Gestaltung des Gedenkens um den 23. Februar; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.09.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0084
Ö 4.2
Einrichtung eines Kreisverkehrs Brettener-, Redtenbacher-, Anshelmstraße; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.09.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0085
Ö 5
Themen- und Projektvorschau 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0064
Ö 6
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0075
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0020
Ö 8
Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0060
Ö 9
Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0057
Ö 10
Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG); Erlass eines Betrauungsakts gemäß den Vorgaben des EU-Beihilfenrechts Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0037
Ö 11
Jahresabschluss 2013 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0061
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und des Lageberichts 2013 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0050
Ö 13
Bebauungsplan "Lange Gewann, 1. Änderung" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0019
Ö 14
Innenstadtentwicklung-Ost – Denkmalschutz Einstimmige Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Q 0032
Ö 15
Innenstadtentwicklung-Ost – Beauftragung von Beratungsleistungen Kenntnisnahme Q 0029
Ö 16
Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Innenstadt hier: Aufstellungsbeschluss Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0011
Ö 17
Platzgestaltung am ZOB Nord: Strukturkonzept Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0009
Ö 18
ABGESETZT: Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Errichtung einer Photovoltaikanlage - Genehmigung einer 210 kWp-Anlage - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2014 ABGESETZT Q 0039
Ö 19
Jahresabschluss 2013 der Incinea GmbH Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Q 0038
Ö 20
Gewerbemietverträge und Ergänzender Hauswartvertrag mit der Stadtbau GmbH Pforzheim zum Betrieb der Notunterkünfte für die Obdachlosenunterbringung sowie des sich in der Siedlung Unteres Enztal befindlichen Tagestreffs Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0008
Ö 21
Bezuschussung der Ökumenischen Trägerverbund Erziehungsberatungsstelle Pforzheim gGmbH für die Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0027
Ö 22
Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs "Goldener Anker" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) für die Jahre 2015 und 2016 ABGESETZT auf Antrag der CDU! Q 0048
Ö 23
Bestellung der stimmberechtigten städtischen Mitglieder des regionalen Arbeitskreises im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0025
Ö 24
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) an den Sonntagen 03.05.2015 und 08.11.2015. Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Q 0006
Ö 25
Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Q 0012
Ö 26
Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 27
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok