Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 07.10.2014.

 

 

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Ö 1.1
Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 29.07.2014
Ö 2
Redezeitbegrenzung im Gemeinderat und in den Ausschüssen; hier: Antrag der StRe Dr. Rülke, Schwarz und Braun sowie StRin Römer vom 08.07.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0004
Ö 3
Funktionsüberprüfung der Hauptfeuerwache durch eine Fachfirma; hier: Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0005
Ö 4
Zustand von Gebäuden im Eigentum der Stadt Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 05.08.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0021
Ö 4.1
Nachhaltigere Gestaltung des Gedenkens um den 23. Februar; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.09.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0084
Ö 4.2
Einrichtung eines Kreisverkehrs Brettener-, Redtenbacher-, Anshelmstraße; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.09.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0085
Ö 5
Themen- und Projektvorschau 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0064
Ö 6
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0075
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0020
Ö 8
Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2013 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0060
Ö 9
Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0057
Ö 10
Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG); Erlass eines Betrauungsakts gemäß den Vorgaben des EU-Beihilfenrechts Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0037
Ö 11
Jahresabschluss 2013 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0061
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und des Lageberichts 2013 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0050
Ö 13
Bebauungsplan "Lange Gewann, 1. Änderung" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0019
Ö 14
Innenstadtentwicklung-Ost – Denkmalschutz Einstimmige Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Q 0032
Ö 15
Innenstadtentwicklung-Ost – Beauftragung von Beratungsleistungen Kenntnisnahme Q 0029
Ö 16
Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Innenstadt hier: Aufstellungsbeschluss Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0011
Ö 17
Platzgestaltung am ZOB Nord: Strukturkonzept Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0009
Ö 18
ABGESETZT: Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Errichtung einer Photovoltaikanlage - Genehmigung einer 210 kWp-Anlage - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2014 ABGESETZT Q 0039
Ö 19
Jahresabschluss 2013 der Incinea GmbH Mehrheitliche Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Q 0038
Ö 20
Gewerbemietverträge und Ergänzender Hauswartvertrag mit der Stadtbau GmbH Pforzheim zum Betrieb der Notunterkünfte für die Obdachlosenunterbringung sowie des sich in der Siedlung Unteres Enztal befindlichen Tagestreffs Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0008
Ö 21
Bezuschussung der Ökumenischen Trägerverbund Erziehungsberatungsstelle Pforzheim gGmbH für die Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0027
Ö 22
Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs "Goldener Anker" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) für die Jahre 2015 und 2016 ABGESETZT auf Antrag der CDU! Q 0048
Ö 23
Bestellung der stimmberechtigten städtischen Mitglieder des regionalen Arbeitskreises im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0025
Ö 24
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) an den Sonntagen 03.05.2015 und 08.11.2015. Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Q 0006
Ö 25
Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Q 0012
Ö 26
Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 27
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)