Lesen Sie hier unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung vom 11.11.2014.

 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 07.10.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 01.07.2014 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Anbindung der Stadt Pforzheim an das Fernbusnetz; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 24.09.2014

Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

Q 0103
Ö 4 Antrag zur Errichtung des Baumstegs im Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt"; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 06.10.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0099
Ö 5 Flexiblere und gerechtere Neuausrichtung des Abfallwirtschaftssystems in Pforzheim, speziell "Restmüll"; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 20.10.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0113
Ö 5.1 Einführung der einheitlichen Behördennummer 115 für Pforzheim und den Enzkreis; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 14.08.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0134
Ö 5.2 Resolution des Gemeinderats zu TTIP, CETA, TiSa; hier: Antrag der WiP/LE-Gemeinderatsfraktion vom 24.10.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0135
Ö 5.3 Bildungsbüro; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 27.10.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0136
Ö 5.4 Überprüfung Asylbewerberunterkünfte; hier: Antrag der WiP/LE-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Die Linke vom 27.10.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0137
Ö 6 Durchführung von Kulturveranstaltungen im ersten Halbjahr 2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0042
Ö 7 Einsetzung der zweiten Kunstkommission Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0018
Ö 8 Jahresabschluss 2013 der SJR Betriebs GmbH Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0087
Ö 9 Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Errichtung einer Photovoltaikanlage - Genehmigung einer 210 kWp-Anlage - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2014 Abgesetzt

Q 0039
Ö 10 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Ersatz und Erweiterung des Kindergartens der Evangelischen Thomasgemeinde in der Bayernstr. 33 in angemieteten Räumen in der Hessenstr. 1 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0065
Ö 11 Feststellung Jahresabschluss 2013 und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1a), 1b), 1c) und 2)) 1a), 1b) und 2)
Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung

1c)
Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0013
Ö 12 Anpassung des Verbundtarifs 2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Q 0071
Ö 13 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 und des Lageberichts 2013 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0074
Ö 14 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 15 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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