Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungen von der Gemeinderatssitzung am 16.12.2014.

 

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 11.11.2014
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 30.07.2014 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Sauberkeitsoffensive als Marketing- und Standortfaktor - Überprüfung der Qualität der Reinigungsleistungen im Stadtgebiet; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 17.11.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung

Q 0176
Ö 4 Überprüfung einer günstigeren Querung der Altstädter Straße für Radfahrer und Fußgänger; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 13.11.2014 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0185
Ö 5 Einführung einer Pauschalabgabe für die Entsorgung von Grüngut; hier: Antrag der UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 27.11.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0186
Ö 5.1 Öffentlichkeitskampagne zu Flüchtlingsunterkünften hier: Antrag der WiP/LE-Gemeinderatsfraktion vom 08.12.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0194
Ö 5.2 Weiterführung des Projekts JobLaden im Benckiserpark; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 09.12.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0198
Ö 6 Resolution zum 23.02.2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0182
Ö 7 Zukunft des Museums Haus der Landsmannschaften Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0144
Ö 8 Interkulturelle Ausrichtung der Sonderausstellungen im Schmuckmuseum Antrag der Fraktion die Grüne Liste Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0158
Ö 9 Neufestsetzung der Tageskassen- und Abonnementpreise für das Stadttheater Pforzheim und die Sinfoniekonzerte mit Beginn der Spielzeit 2015/2016 (September 2015) Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Enthaltung
Q 0130
Ö 10 Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2014 - 2016 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0129
Ö 11 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0170
Ö 12 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2015 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2015 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung
Q 0146
Ö 12.1 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2015 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2015 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Ablehnung  
Q 0146-1
Ö 13 Schwarzwald Tourismus GmbH (STG); Erlass eines Betrauungsaktes mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) gemäß den Vorgaben des EU-Beihilfenrechts Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung
Q 0169
Ö 14 Bebauungsplan "Mühlbergstraße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Mehrheitliche Zustimmung
Christof Weisenbacher: Zustimmung
Wolfgang Schulz: Ablehnung
Q 0114
Ö 15 Bebauungsplan "Sondergebiet AGOSI" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0086
Ö 16 Umbaumaßnahme Kaiser-Friedrich-Straße (KF) im Abschnitt zwischen Jugendverkehrsschule und Alexander-Wellendorff-Straße, einschließlich der Benckiserstraße zwischen KF und Steubenstraße, sowie der ortsstraßenmäßige Ausbau der Hans-Sachs-Straße zwischen KF und Steubenstraße Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0163
Ö 17 Betrieb der Wertstoffhöfe Büchenbronn, Eutingen und Huchenfeld ab 01.01.2015 durch die GBE (Gesellschaft für berufliche Eingliederung) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0110
Ö 17.1 Betrieb der Wertstoffhöfe Büchenbronn, Eutingen und Huchenfeld ab 01.01.2015 durch die GBE (Gesellschaft für berufliche Eingliederung) Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0110-1
Ö 18 Beschaffung Leasingfahrzeuge für die Jahre 2015 ff Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0023
Ö 19 Forsteinrichtungserneuerung 2016-2025 für den Stadtwald Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0081
Ö 20 Manfred Bader-Stiftung; Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats ab 2014 ((Antragsziffer 2)) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0092
Ö 21 Sprachförderung in Pforzheimer Kindertageseinrichtungen Veränderung der Landesförderung über die "Zuwendung zur Sprachförderung in allen Tageseinrichtungen für Kinder mit Zusatzbedarf" (SPATZ). hier: Anpassung der Komplementärförderung durch die Stadt Pforzeheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0036
Ö 22 Änderung der kommunalen Ergänzungsförderung von Maßnahmen der außerschulischen und außerunterrichtlichen (schulbegleitenden) Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe (HSL-Richtlinie) – Anpassung an die Landesförderung rückwirkend zum 01.08.2014 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0140
Ö 23 Fortsetzung der Mobilen Jugendarbeit der SJR Betriebs GmbH in der Nordstadt Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0145
Ö 24 Fortsetzung der Kinder- und Jugendarbeit der SJR Betriebs GmbH im Treff Brötzingen Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0154
Ö 25 Zukunft der Siedlung Eutinger Tal; Erwerb von Belegungsrechten an Wohnungen im Gesamtgebiet der Stadt Pforzheim zur polizeirechtlichen Einweisung obdachloser Personen Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0083
Ö 26 Weiterführung der Tafelläden im Jahr 2015 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0126
Ö 27 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt" - Quartiersmanagement 2015/16 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0128
Ö 28 Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs "Goldener Anker" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) für die Jahre 2015 und 2016 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0048
Ö 28.1 Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs "Goldener Anker" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) für die Jahre 2015 und 2016 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0048-1
Ö 29 Kofinanzierung des Berufsorientierungsprojektes "Best-E" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE) für das Jahr 2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0107
Ö 30 Kofinanzierung des Projektes "Sozialpädagogische Begleitung von Teilnehmenden in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung" der GBE mbH für das Jahr 2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0121
Ö 31 Kofinanzierung des ESF-Programmes JUGEND STÄRKEN im Quartier (JUSTIQ) Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0088
Ö 32 Fortführung des Projektes "JobLaden" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE) im Jahr 2015 Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0108
Ö 33 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2014 im Ergebnishaushalt in dem Bereich Arbeitslosengeld II Mehrheitliche Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0181
Ö 34 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0118
Ö 35 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2015 Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0143
Ö 36 Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 14.12.1999 über die Abwasserbeseitigung im Einzugsgebiet des Kämpfelbaches Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0139
Ö 37 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0095
Ö 38 Wirtschaftsplan und Stellenübersicht 2015 und Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Einstimmige Zustimmung
WiP: Zustimmung 
Q 0098
Ö 39 Unerledigte Parteianträge der Gemeinderatsperiode 2009 bis 2014: Einführung einer Schuldenbremse (P 1228); Einführung eines Bürgerbeteiligungshaushalts (P 2069); Ethische, ökologische und nachhaltige Geldanlagen (P 1671); Verwendung kommunaler Windkraft-Einnahmen (P 1455) WIP: "Einspruch" gegen den
Umgang mit unserem Antrag.
Wunsch nach Wiedervorlage. 
Q 0131
Ö 40 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 41 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)