Abstimmungen

Lesen Sie hier unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 10.02.2015.

 

 

TOPBetreff Abstimmungen Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 16.12.2014
Ö 2

Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 29.07.201430.07.2014 und 11.11.2014 (die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).

Ö 3 Ausscheiden von StR Dr. Klaus Kasten aus dem Gemeinderat

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0226
Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Ö 5 Errichtung einer Verbundschule an der Nordstadtschule; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.12.2014

Einstimmige Zustimmung 

WiP: Zustimmung

in Gemeinsamen Schulbeirat verw.

Q 0208
Ö 6 Wiedereinführung ermäßigter Tarife für Pforzheim-Pass-Inhaber im SVP und VPE hier: Antrag der WiP/LE-Gemeinderatsfraktion vom 19.12.2014

Einstimmige Zustimmung

in Ausschuss für Soziales verwiesen

Q 0209
Ö 7 Schulsozialarbeit in Pforzheimer Gymnasien; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.01.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0218
Ö 8 Bewerbung für "Vorlesehauptstadt 2015"; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 19.01.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

in Kulturausschuss verwiesen

Q 0227
Ö 8.1 Sanierungsbedürftigkeit städtischer Hochbauten; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 26.01.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

in Bauausschuss verwiesen

Q 0235
Ö 9 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Pforzheim für die Jahre 2015/2016 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2019 a) Haushaltsrede des Oberbürgermeisters b) Haushaltsrede des Stadtkämmerers
Ö 10 Errichtung von Sammelunterkünften für Asylbewerber; Standortauswahl

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0220
Ö 11 Bestellung der Mitglieder des Beteiligungsbeirats

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0221
Ö 12 Kommunale Dimension internationaler Freihandelsabkommen

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0214
Ö 13 Einrichtung eines Ortschaftsrates in Dillweißenstein - Dialogmodell - Antrag der FW/UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0100
Ö 14 ABGESETZT: Gesamtkonzept und Finanzierung Jubiläum "250 Jahre Schmuck und Uhren aus Pforzheim" abgesetzt Q 0142
Ö 14.1 ABGESETZT: Gesamtkonzept und Finanzierung Jubiläum "250 Jahre Schmuck und Uhren aus Pforzheim" abgesetzt Q 0142-1
Ö 15 Jahresabschluss 2013 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0203
Ö 16 Änderung des Zuschusses für das Kulturhaus Osterfeld e.V. im Jahr 2015

Einstimmige Zustimmung 

WiP: Zustimmung

Q 0195
Ö 17 Zuschuss an den Penn-Club 2000 e.V. für die Durchführung des Festivals "Sommersprossen 2015" vom 30.7. - 2.8.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0196
Ö 18 Pforzheim-Mitte | Innenstadtentwicklung-Ost EU-weite Ausschreibung zur Vergabe der Grundstücke "Mischquartier am Rathaus" mit Bauverpflichtung im Rahmen eines wettbewerblichen Dialogverfahrens

Mehrheitliche Zustimmung

WiP:Christof Weisenbacher Zustimmung

Q 0205
Ö 19 Sanierungsgebiet "Innenstadt-Südost" Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt" hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0183
Ö 20 Bebauungsplan "Brötzingen Kerngebiet" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0168
Ö 21 Modifikation des Parkleitsystems

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0157
Ö 22 Nordstadtschule Kostenfortschreibung der Generalsanierung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0119
Ö 23 Änderung der Jugendgemeinderatssatzung und Zustimmung zur Änderung der Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0115
Ö 24 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0219
Ö 25 Ausbau und Erhalt der Kinderbetreuungsangebote Sanierung und Erweiterung der Evangelischen Kindertagesstätte der Christusgemeinde mit Übernahme der Betriebsträgerschaft der städtischen Kindertagesstätte Bäznerstraße durch die Evangelische Kirche Pforzheim

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

P 2096-1
Ö 26 Kofinanzierung des Projektes "Bildung für Alle" (Nachfolgeprogramm von Zukunft durch Ausbildung) der SJR Betriebs GmbH für den Zeitraum01.05.2015 bis 30.04.2018

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0193
Ö 27 Kofinanzierung des Projektes "Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Stadtteilcafé Z16" der GBE mbH für das Jahr 2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0124
Ö 28 Neubesetzung des örtlichen Beirats für das Jobcenter Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0133
Ö 29 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 26.04.2015 und 27.09.2015.

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Christof Weisenbacher Ablehnung

Q 0180
Ö 30 Bahnhofsmodernisierungsprogramm

Mehrheitliche Zustimmung 

WiP: Zustimmung

Q 0164
Ö 31 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Brötzingen - Weststadt

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0217
Ö 32 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Haidach

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0224
Ö 33 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Huchenfeld

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0225
Ö 34 Unerledigte Parteianträge der Gemeinderatsperiode 2009 bis 2014: Nachhaltiges Konzept für ein "schuldenfreies Pforzheim" - Generationengerechter Schuldenabbau (P 1567) Kenntnisnahme Q 0211
Ö 35 Unterbringung der denkmalgeschützten Straßenbahnen Antrag der CDU-Fraktion P 1861 Kenntnisnahme Q 0044
Ö 36 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 37 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)