Abstimmungen

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatsitzung vom 14.04.2015.

 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 09.03.2015
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 07.10.2014 und 16.12.2014 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf)
Ö 3 Schulessen; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 02.03.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0289
Ö 4 Schulsozialarbeit; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 02.03.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP Zustimmung 

Q 0290
Ö 5 Prüfung von städtischen Bestandsimmobilien zur Unterbringung von Asylbewerbern nach dem Leverkusener Modell; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 18.03.2015 Mehrheitliche Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0301
Ö 6 Bebauungsplan für die alte Stadtgärtnerei hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 26.03.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0309
Ö 7 Offizielle Straßenumbenennung der Emil-Strauß-Straße hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 26.03.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0311
Ö 8 Baumschutzsatzung hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 26.03.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0312
Ö 9 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2019

 

Q 0256
Ö 9.1 Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 410 v.H. ab dem Jahr 2016

Mehrheitliche Zustimmung (namentliche Abstimmung 19:18)

WiP Ablehnung

Ö 9.2 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 b) Statistische Daten (Anhang)

Mehrheitliche Ablehnung

WiP Enthaltung

Q 0230
Ö 9.3 Entscheidung über Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag des Diakonisches Werk Pforzheim Stadt in Höhe von 24.000 € jährlich für den Erwerbslosentreff wegen Mieterhöhung aufgrund künftigen Umzugs

Mehrheitliche Ablehnung (16:16)

WiP Ablehnung

Q 0282
Ö 9.4 Entscheidung über Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag der Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen in Höhe von ca. 3.750 € in 2015 und ca. 9.000 € in 2016 wegen Umwandlung von Honorarverträgen in Angestelltenverträge

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Ablehnung

Q 0283
Ö 9.5 Entscheidung über Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag des Caritasverbands Pforzheim in Höhe von ca. 90.000 € (3 Personalstellen für Stadt und Enzkreis) für die Einrichtung eines Fachdienstes Teilhabe zur Fachberatung von Kindertagesstätten im Zusammenhang mit Inklusions- und Teilhabefragen

Mehrheitliche Zustimmung

Wip Ablehnung

Q 0284
Ö 9.6 Entscheidung über Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag des Caritasverbands Pforzheim in Höhe von 72.000 € zur Einrichtung einer Tagesstätte für psychisch Kranke im Martinsbau

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Ablehnung

Q 0285
Ö 9.6.1 Tagesstätte für psychisch erkrankte Menschen im Haus der seelischen Gesundheit im Martinsbau des Caritasverbandes e. V. Pforzheim; hier: Antrag der WIP/LE-Gemeinderatsfraktion vom 02.02.2015

Mehrheitliche Ablehnung

WiP Zustimmung

 
Q 0241
Ö 9.7 Entscheidung Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag des Bürgerhaus Buckenberg-Haidach in Höhe von 75.000 € auf Wiederbezuschussung der im Betriebsträgervertrag vorgesehenen 4,5 Personalstellen

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Ablehnung

Q 0286
Ö 9.8 Entscheidung über Zuschusserhöhungen für den Haushalt 2015/16: Antrag der Stadtmission, Familienzentrum Nord in Höhe von 25.000 € zum Ausgleich von Betriebskostenerhöhungen für das Familienzentrum Nord

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Ablehnung

Q 0287
Ö 9.9 Entscheidung über Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag der Telefonseelsorge Nordschwarzwald e.V. in Höhe von mindestens 4.600 € zusätzlich (100%) zum Ausgleich der gestiegenen Kosten seit 1999

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Ablehnung

Q 0288
Ö 9.10 Zuschuss an die SJR Betriebs GmbH 2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Enthaltung, weil wir für die "Variante A" der Untersuchung sind.

Q 0238
Ö 9.11 Angebot an die Bau-Innung Pforzheim-Enzkreis zum Kauf des Gebäudes Westliche Karl-Friedrich-Straße 81; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 05.03.2015

Mehrheitliche Ablehnung

WiP Enthaltung

Q 0294
Ö 9.12 Mittel für die städtischen Feuerwehren der Stadtteile Würm und Hohenwart im Doppelhaushalt 2015/2016; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 05.03.2015

Mehrheitliche Ablehnung

WiP Ablehnung

Q 0295
Ö 9.12.1 Entwurf Haushaltsplan 2015/16 und Finanzplanung bis 2019 für den Ortsteil Büchenbronn hier: Antrag des Ortschaftsrates Büchenbronn vom 24.03.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0316
Ö 9.13 Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2015/2016 und der Finanzplanung 2014 - 2019 (bekannt geworden nach Drucklegung)  

 

Q 0256-1
Ö 9.14 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2019

Mehrheitliche Ablehnung

WiP Ablehnung

Q 0256-2
Ö 10 Grundsatzbeschluss zur inhaltlichen Konzeption und Umsetzung des Jubiläums "250 Jahre Schmuck und Uhren aus Pforzheim"

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Enthaltung

Q 0268
Ö 11 Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0223
Ö 12 Neubestellung von Bediensteten des Finanzamtes in den Gutachterausschuss

Einstimmige Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0296
Ö 13 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe

Einstimmige Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0222
Ö 14 Wirtschaftsplan 2015 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2015 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV)

Einstimmige Zustimmung

WiP Zustimmung

Q 0255
Ö 15 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Allgemeine Finanzprüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 und des Jahresabschlusses 2012 durch die Gemeindeprüfungsanstalt gemäß § 31 Stiftungsgesetz Baden-Württemberg in Verbindung mit § 114 Gemeindeordnung  

Berichterstattung

Q 0279
Ö 16 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

 

Ö 17 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)