Abstimmungen

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderat-Sitzung vom 12.05.2015 :

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14.04.2015
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 10.02.2015 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Prüfung einer Neustrukturierung des Dezernats II ab dem 3. Juli 2016; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 07.04.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP:

W.Schulz Enthaltung C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0321
Ö 4 Entscheidung über Zuschusserhöhung für den Haushalt 2015/16: Antrag des Diakonisches Werk Pforzheim Stadt in Höhe von 24.000 € jährlich für den Erwerbslosentreff wegen Mieterhöhung aufgrund künftigen Umzugs

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0282
Ö 5 Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2019

Mehrheitliche Zustimmung 

WiP: Ablehnung

Q 0256-3
Ö 6 Zusammenführung der Eigenbetriebe Goldstadtbäder Pforzheim und Pforzheimer Verkehrsbetriebe

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0308
Ö 6.1 Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0350
Ö 7 Berufung eines Mitglieds des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0341
Ö 8 Umgestaltung Weiherstraße zwischen Jahnstraße und Dillsteinerstraße sowie der Turnstraße, im Rahmen des Sanierungsgebietes "Soziale Stadt - Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt".

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0165
Ö 9 Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Innenstadt II" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0266
Ö 10 Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Oststadt und Weststadt" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0272
Ö 11 Prüfung von städtischen Bestandsimmobilien zur Unterbringung von Asylbewerbern nach dem Leverkusener Modell; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 18.03.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0332
Ö 12 Namensgebung für die Dreifeld-Sporthalle des Hilda-Gymnasiums

Mehrheitliche Zustimmung für Bertha Benz Halle

WiP: Zustimmung

Q 0300
Ö 13 Ausbau und Erhalt der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 6 Gruppen in der Redtenbacherstraße durch die Pforzheimer Bau und Grund GmbH in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Nordschwarzwald gGmbH

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0243
Ö 14 Beteiligung der Insel-Realschule am Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg" zum Schuljahr 2015/16.

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0305
Ö 15 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung von neuen Bildungsgängen an der Fritz-Erler-Schule und der Johanna-Wittum-Schule ab dem Schuljahr 2015/2016

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0313
Ö 16 Modellversuch "Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf" Einrichtung eines gemeinsamen regionalen Übergangsmanagements Enzkreis und Stadt Pforzheim und des Schulversuchs Duale Ausbildungsvorbereitung (AVdual) an beruflichen Schulen in Pforzheim (Alfons-Kern-Schule und Johanna-Wittum-Schule) ab dem Schuljahr 2015/16 bis Ende des Jahres 2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: 

C.Weisenbacher Enthaltung W.Schulz Ablehnung 

Q 0250
Ö 17 Genehmigung der "Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tagespflege"; Fortschreibung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege und Anpassung der Kostenbeteiligung der Eltern.

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0191
Ö 18 Aktuelle Entwicklungen in der Pflegekinderarbeit / Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für Vollzeit- und Bereitschaftspflegeeltern

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0291
Ö 19 Förderung des Projektes Uhrwerk, welches im Rahmen von BIWAQ in Pforzheim umgesetzt werden soll, für den Zeitraum vom 01.04.2015 bis zum31.12.2018

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0278
Ö 20 Ehrenamtlicher Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0303
Ö 21 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 22 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)