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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatsitzung vom 23.06.2015. Stadtrat Christof Weisenbacher war aus beruflichen Gründen nicht anwesend.

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 12.05.2015
Ö 2 Organisationsuntersuchung Gesamtverwaltung - Überprüfung der Zuordnungen zu und innerhalb aller Dezernate; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 15.05.2015

Einstimmige Zustimmung

Wolfgang Schulz: Zustimmung

Q 0371
Ö 3 Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge

Mehrheitliche Zustimmung

Wolfgang Schulz: Zustimmung 

Q 0369
Ö 4 Anmietung von Wohnungen für Asylbewerber und Flüchtlinge während der vorläufigen Unterbringung

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0353
Ö 5 Aktualisierung der Themen- und Projektvorschau

Mehrheitliche Zustimmung

Wolfgang Schulz: Zustimmung

Q 0354
Ö 6 Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Beschäftigung

Einstimmige Zustimmung

Wolfgang Schulz: Zustimmung

Q 0381
Ö 7 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2015

Einstimmige Zustimmung

Wip: Zustimmung

Q 0356
Ö 8 Jahresabschluss 2014 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a - d)

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0376
Ö 9 Genehmigungsverfahren zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen auf der Büchenbronner Höhe; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion auf Zurückstellung bis zur Fertigstellung des Teilflächennutzungsplanes Windenergie vom 20.01.2015

Mehrheitliche Zustimmung

Wolfgang Schulz: Enthaltung

Q 0327
Ö 10 Grundsatzbeschluss Wohnbaulandentwicklung

Mehrheitliche Zustimmung

Wolfgang Schulz: Zustimmung

Q 0304
Ö 11 Sanierungsgebiet "Innenstadt-Ost" Förmliche Festlegung nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

Mehrheitliche Zustimmung

Wolfgang Schulz: Ablehnung

Q 0343
Ö 12 ABGESETZT: Schaffung eines Radwegenetzes in Pforzheim hier: Radverkehrsachse Karl-Friedrich-Straße Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen und Fußgängerquerungen hier: Haltestellen und Knotenpunkte im Bereich Karl-Friedrich-Straße

 

Q 0352
Ö 13 ABGESETZT: Schulsozialarbeit an allen Beruflichen Schulen und an allgemeinbildenden Gymnasien in Pforzheim

 

Q 0349
Ö 14 Feststellung Jahresabschluss 2014 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1., 2. und 3.)

Einstimmige Zustimmung

Wolfgang Schulz: Zustimmung

Q 0340
Ö 15 Jahresabschluss 2014 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH (Antragsziffern I. und II.)

Mehrheitliche Zustimmung

Wolfgang Schulz: Ablehnung

Q 0378
Ö 16 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2014 Q 0375
Ö 17 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 18 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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