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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatsitzung vom 28.07.2015 :

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23.06.2015
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 10.02., 09.03. und 14.04.2015 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Fußgängerzone "Aufräumen und Gestalten"- Qualität erhöhen! Sofortmaßnahmen zu Sauberkeit, Möblierung und Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 18.06.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0406
Ö 4 Zusätzliche Landesmittel für Investitionen für Ausbau der Enzstraße hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0419
Ö 4.1 Prüfung einer Traglufthalle für das Wartbergbad; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 14.07.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0421
Ö 5 Information über den baulichen Zustand des Stadtteilbades Huchenfeld Mündliche Berichterstattung

Antrag CDU

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Ö 5.1 Behandlung von Vorschlägen des Ortschaftsrats Huchenfeld vom 11.06.2015 - Stadtteilbad Huchenfeld und des Jugendgemeinderates vom 08.06.2015 - Bäderkonzept

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0416
Ö 6 Aufnahme von Vorhaben in die Themen- und Projektvorschau

Mehrheitliche Zustimmung 

WiP: Zustimmung

Q 0402
Ö 7 Änderung in der Besetzung der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbands Pforzheim

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0415
Ö 8 Unternehmensstrategien der wesentlichen städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe verschoben / abgesetzt Q 0400
Ö 9 Gesellschaftsvertrag der Ganztagesschule Pforzheim GmbH (Schiller-Gymnasium)

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz:Enthaltung

C.Weisenbacher: Zustimmung

Q 0399
Ö 10 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2014 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a - d)

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0387
Ö 11 Jahresabschluss 2014 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0395
Ö 12 Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Innenstadt hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 74 (6) LBO i. V. m. § 3 (2), § 4 (2) und § 13 BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0364
Ö 13 Anordnung der Umlegung "Innenstadt-Ost"

Mehrheitliche Zustimmung

C.Weisenbacher: Zustimmung

Q 0405
Ö 14 Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Büchenbronn

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0396
Ö 15 Jahresabschluss 2014 der Incinea GmbH

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0398
Ö 16 Weiterentwicklung der Nordstadtschule zu einer Gemeinschaftsschule

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0390
Ö 17 Einrichtung eines Galvanolabors an der Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0392
Ö 18 Ausstattung aller Beruflichen Schulen und allgemeinbildenden Gymnasien mit Schulsozialarbeit insgesamt mit zwei Personalstellen (durch Schaffung und Umschichtung von jeweils einer Personalstelle)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0410
Ö 19 Beteiligung des Jobcenters Pforzheim am Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" und Bereitstellung ergänzender kommunaler Leistungen für den Zeitraum vom 01.09.2015 bis 31.12.2018

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0391
Ö 20 Erlass einer Polizeiverordnung der Stadt Pforzheim als Ortspolizeibehörde zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Holzhofstadion des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. (Stadionordnung)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0357
Ö 21 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichts 2014 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0374
Ö 22 Jahresabschluss 2014 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsbuchstaben a - d)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0397
Ö 23 Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge - Weiteres Vorgehen   Q 0407
Ö 24 Zwischenbericht für die Planung "250 Jahre Schmuck – Uhren – Design aus Pforzheim 2017" – Schritt zur Ornamenta II   Q 0412
Ö 25 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 26 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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