Abstimmungen

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2015:

TOPBetreff Abstimmungen    Vorlage

Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 28.07.2015.
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 12.05.2015 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Prüfung Alte Halle des Emma-Jaeger-Bades; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 31.08.2015

Mehrheitliche Zustimmung 

WiP: Zustimmung

Q 0464
Ö 4 Flüchtlinge in Pforzheim - Flüchtlingsbeauftragte/r; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 23.09.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0480
Ö 5 Zeitweise Errichtung einer Traglufthalle für das Nagoldfreibad in Dillweißenstein; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 29.09.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0482
Ö 6 Etablierung eines Beirats Ehrenamt; hier: Antrag der WiP/LE-Gemeinderatsfraktion vom 30.09.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0484
Ö 6.1 Evaluation der Abfallwirtschaftssatzung; hier: Antrag der WiP/LE-Gemeinderatsfraktion vom 23.09.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0491
Ö 6.2 Schulgarten Nordstadtschule; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 06.10.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0495
Ö 7 Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0469
Ö 8 Feststellung Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2013

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0461
Ö 9 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2014

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0459
Ö 10 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Haushaltsjahr 2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0465
Ö 11 Unternehmensstrategien der wesentlichen städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0400
Ö 12 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und des Lageberichts 2014 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0458
Ö 13 Sanierungsgebiet "Innenstadt-Ost" Beschluss der verwaltungsinternen Richtlinien zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln im Sanierungsgebiet "Innenstadt-Ost"

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0426
Ö 14 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Altgefäll II" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0420
Ö 15 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Emilie-Binder-Straße/Bek´scher Park", Büchenbronn hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0471
Ö 16 Beteiligung und Stärkung der integrationspolitischen Vertretung - Neuausrichtung des integrationspolitischen Gremiums in der Stadt Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Ablehnung C.Weisenbacher Enthaltung 

Q 0455
Ö 17 Bestellung einer bzw. eines ehrenamtlichen Beauftragten für Inklusion

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Ablehnung C.Weisenbacher Enthaltung 

Q 0443
Ö 18 Einrichtung und sukzessiver Aufbau eines bilingualen Bildungsganges an der Otterstein-Realschule zum Schuljahr 2016/17

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0447
Ö 19 Betrieb der privaten Schule für Erziehungshilfe (E-Schule) in Mühlacker-Enzberg durch den Badischen Landesverein für Innere Mission - Evangelisches Hohberghaus Bretten - hier: Sanierung des Zugangsgrundstücks (Treppenanlage)

Einstimmige Zustimmung

Wip: Zustimmung

Q 0467
Ö 20 ABGESETZT: Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 03.04.2016 und 09.10.2016. ABGESETZT Q 0439
Ö 21 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) an den Sonntagen 08.05.2016 und 06.11.2016.

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0418
Ö 22 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am 15.11.2015

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0366
Ö 23 Neufassung der Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde Pforzheim zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

Q 0442
Ö 24 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichts 2014 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

Einstimmige Zustimmung

Wip: Zustimmung 

Q 0476
Ö 25 Anpassung des Verbundtarifs 2016

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 0449
Ö 26 Änderung der Abwassergebührensatzung hier: Schmutzwassergebührenveranlagung bei Nutzung von Niederschlagswasser für Brauchwasserzwecke

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung C.Weisenbacher Zustimmung 

Q 0463
Ö 27 Sanierung der Kläranlage Pforzheim in den Jahren 2016 bis 2025 Erneuerung Denitrifikationsbecken/Biologische Stufe

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0430
Ö 28 Vereinbarung über die Fortschreibung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Pforzheim und der Gemeinde Birkenfeld über den Anschluss der Ortsentwässerung der Gemeinde Birkenfeld an die Stadtentwässerung der Stadt Pforzheim

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0466
Ö 29 44 Monate Grundsicherung für Arbeitsuchende in kommunaler Trägerschaft Q 0409
Ö 30 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 31 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)