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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2015 :

TOPBetreff Abstimmungen Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.10.2015
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 23.06.2015 und 28.07.2015 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Einstellung von Mitteln in den Haushalt für ein neues Hallenbad im Stadtteil Huchenfeld; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 12.10.2015

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0500
Ö 4 Schaffung von Wohnraum in Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion und der GL-Gemeinderatsfraktion vom 14.10.2015

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0503
Ö 5 Zielsystem für strategische Haushaltsplanberatungen

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0404
Ö 6 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim  

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0514
Ö 6.1 Umbesetzung von Ausschüssen Tischvorlage
Ö 7 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt" Verlängerung des Bewilligungszeitraumes durch das Land Baden-Württemberg hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung gem. § 142 (3) 3 BauGB

Mehrheitliche Zustimmung 

WiP: Zustimmung

Q 0431
Ö 8 Schaffung eines Radwegenetzes in Pforzheim hier: Radverkehrsachse Karl-Friedrich-Straße Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen und Fußgängerquerungen hier: Haltestellen und Knotenpunkte im Bereich Karl-Friedrich-Straße

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0352
Ö 9 Haus der Jugend Grundsatzentscheidung, Sanierung/Erweiterung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0516
Ö 10 Leistungsvereinbarungen SJR Betriebs GmbH 2016

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0444
Ö 11 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 12 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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