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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2015 :

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 17.11.2015
Ö 2 Nachrücken von Herrn Helge Hutmacher in den Gemeinderat

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Ö 3 Standorte für sozialen Wohnungsbau; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.2015

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0573
Ö 4 "Online City Pforzheim"; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 16.11.2015

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0574
Ö 5 Aufruf zum 23.02.2016

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0517
Ö 6 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0568
Ö 7 Beibehaltung einer Dezernatsgliederung mit vier Dezernaten

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0565
Ö 8 Neustrukturierung der Dezernate - Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0555
Ö 9 Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Pforzheim; Bereitstellung der personellen Mehrbedarfe im Lichte der steigenden Zuweisungszahlen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0563
Ö 10 Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Haushaltsicherungskonzepts auf Grundlage eines Vier-Säulen-Modells

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0569
Ö 11 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0536
Ö 12 Mittelbare Beteiligungsgesellschaften der Stadt über die SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und die Stadtbau GmbH Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0475
Ö 13 Entscheidung über Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) für die Stadt Pforzheim sowie über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 02.07.2015 zur Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel für den Ausbau der Enzstraße.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0544
Ö 14 Weiterer Zuschuss an den Kulturhaus Osterfeld e.V

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0492
Ö 15 RegioWin-Leuchtturm-Projekt "Zentrum für Präzisionstechnik" (ZPT) Grundsatzbeschluss zur Projektrealisierung

mehrheitliche Zustimmung

WiP:W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0512
Ö 16 Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung des Fachbereiches Tourismusmarketing des Eigenbetriebes Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP:W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

 

Q 0525
Ö 17 Bebauungsplan "Industriegebiet Wilferdinger Höhe - 2. Änderung" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0487
Ö 18 Bebauungsplan "Sondergebiet Einkaufszentrum Wilferdinger Höhe" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0488
Ö 19 Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung Innenstadt hier: Satzungsbeschluss gemäß § 74 Landesbauordnung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0498
Ö 20 Städtebaulicher Rahmenplan "Güterbahnhof West" hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 (6) Nr. 11 BauGB

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung  

Q 0523
Ö 21 Hauptfeuerwache - Interimserweiterung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0518
Ö 22 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen hier: Linie 1 im Stadtteil Eutingen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0351
Ö 23 Schulentwicklungsplan der Stadt Pforzheim 2018/2023 für die allgemein bildenden Schulen, Sonderschulen und beruflichen Schulen ABGESETZT  Q 0557
Ö 24 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung von neuen Bildungsgängen an der Ludwig-Erhard-Schule und an der Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule zum Schuljahr 2015/16

mehrheitliche Zustimmung

WiP:Zustimmung

Q 0548
Ö 25 Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsschulen - hier: Einrichtung einer Ganztagsgrundschule an der Nordstadtschule zum Schuljahr 2016/17

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0564
Ö 26 Beteiligung der Insel-Grundschule und der Schanzschule am Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg" zum Schuljahr 2016/2017

mehrheitliche Ablehnung

WiP: W.Schulz Ablehnung, C.Weisenbacher Enthaltung 

Q 0551
Ö 27 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen in der Baldung-Grien-Straße durch einen Investor

mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung 

Q 0541
Ö 28 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen an der Karl-Friedrich-Schule in Eutingen, Inselstraße 5-7

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0542
Ö 29 Sprachförderung in den Pforzheimer Kindertageseinrichtungen Teilnahme am Bundesprojekt "Sprach-Kita – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0543
Ö 30 Feststellung des Bedarfs für die Kinder- und Jugendarbeit in Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0446
Ö 31 Fortschreibung der Gebührensatzung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Pforzheim zum 01.01.2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0505
Ö 32 Zukunft der Siedlung Eutinger Tal; Erwerb von Belegungsrechten an Wohnungen im Gesamtgebiet der Stadt Pforzheim zur polizeirechtlichen Einweisung obdachloser Personen

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0460
Ö 33 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2015 im Ergebnishaushalt in der Produktgruppe 3120 "Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II"

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0550
Ö 34 Kofinanzierung des Projektes "Jugendscouts - Motivieren, beraten, berufliche Perspektiven erarbeiten" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE) vom 01.04.2016 bis zum 31.03.2017

mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung 

Q 0545
Ö 35 Förderung der nachhaltigen Wiedereingliederung langzeitarbeitsloser Abhängigkeitserkrankter in den Arbeitsmarkt (NaWiSu)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0562
Ö 36 Auswahl strategischer Handlungsalternativen als Grundlage zur Erarbeitung einer Bäderstrategie.

einstimmige Zustimmung

WiP:Zustimmung 

Q 0479
Ö 36.1 Auswahl strategischer Handlungsalternativen als Grundlage zur Erarbeitung einer Bäderstrategie.

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0479-1
Ö 37 Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 der Goldstadtbäder

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0502
Ö 38 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0559
Ö 39 Gebührenkalkulation der Abfuhrgebühren und Änderung der Satzung für die Entsorgung und Reinigung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Pforzheim (Dezentrale Abwassersatzung) zum 01.01.2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0534
Ö 40 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser für das Jahr 2016

einstimmige Zustimmung

WiP:Zustimmung 

Q 0532
Ö 41 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0521
Ö 42 Neubau Betriebs- und Verwaltungsgebäude, Projektbericht Nr. 8 Erweiterung des Projektbudgets

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0572
Ö 43 Anpassung des Nahverkehrsplans 2011: Zuordnung der Linie 741/742 zum Verkehrsraum "Stadtverkehr Pforzheim"

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0553
Ö 44 Änderung des Gemeinschaftstarifes zur Einführung eines Job-Tickets BW für Beschäftigte des Landes Baden-Württemberg

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0560
Ö 45 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 46 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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