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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 16.02.2016 :

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.12.2015
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 29.09.2015 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Dr. Willi Weigelt Platz; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.12.2015

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0587
Ö 4 Wohnraumförderung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 08.12.2015

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0588
Ö 5 Fahrrad-, Pedelec- und E-Bike-Verleihstation; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 12.01.2016

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0600
Ö 6 Änderung der Hauptsatzung; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion und der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 26.01.2016

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0622
Ö 7 Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0605
Ö 8 Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten sowie einer/eines weiteren Beigeordneten der Stadt Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0594
Ö 9 Änderung in der Besetzung von Ausschüssen aufgrund eines Wechsels im Jugendgemeinderat Tischvorlage

mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung

C.Weisenbacher Zustimmung

Ö 10 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim; Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 einstimmige Zustimmung Q 0599
Ö 11 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2016 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)

mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung

C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0522
Ö 11.1 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2016 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Q 0522-1
Ö 12 Bebauungsplan "Östlich der Naglerstraße" im förmlichen Verfahren hier: Wiederholung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 (1) BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0575
Ö 13 Bebauungsplan "Wolfsbergallee - St. Trudpert" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0578
Ö 14 Bebauungsplan "Am Felsenkeller/Friedrich-Ebert-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0579
Ö 15 Bebauungsplan "Sondergebiet Druckerei" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0580
Ö 16 Bebauungsplan "Obsthof III", Eutingen, im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0582
Ö 17 Bebauungsplan "Fachmarktzentrum Wilferdinger Höhe" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0583
Ö 18 Klimaschutzkonzept Pforzheim / Neuer Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0581
Ö 19 Schulentwicklungsplan der Stadt Pforzheim 2018/2023 für die allgemein bildenden Schulen, Sonderschulen und beruflichen Schulen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0557
Ö 19.1 Schulentwicklungsplan der Stadt Pforzheim 2018/2023 für die allgemein bildenden Schulen, Sonderschulen und beruflichen Schulen hier: Ergebnisse der Ortschaftsratssitzungen Q 0557-1
Ö 20 Bestellung der Mitglieder des Internationalen Beirats

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0615
Ö 21 Gewährung eines städtischen Zuschusses für das Jahr 2016 an die Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0590
Ö 21.1 Nachbesetzung Aufsichtsrat der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE); Anpassung der Anzahl der Aufsichtsräte

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0624
Ö 22 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 03.04.2016 und 09.10.2016.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0439
Ö 23 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am Sonntag, dem 10.04.2016.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0592
Ö 24 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 25 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)