Abstimmungen

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2016:

TOPBetreffAbstimmungen Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 16.02.2016
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 20.10.2015 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Ausscheiden von Stadtrat Christopher Seidemann aus dem Gemeinderat

 Einstimmige Zustimmung

Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat  Einstimmige Zustimmung
Ö 5 Öffnung des Bürgerhaus Buckenberg am Samstag für Jugendliche; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30.01.2016  Einstimmige Zustimmung Q 0658
Ö 6 Weitere Förderung der Bolzplatz-Liga; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.02.2016  Einstimmige Zustimmung Q 0657
Ö 7 Kommunalverfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen § 8 Personenbeförderungsgesetz; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.02.2016

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0661
Ö 8 Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit an öffentlichen Plätzen und Erweiterung des Gemeindevollzugsdienstes um 10 Stellen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2016

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung,

C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0665
Ö 9 Sanierungsgebiet in der Nordstadt; hier: Antrag der UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2016 Einstimmige Zustimmung
Q 0662
Ö 10 Modifizierung des Inhalts und der Berechtigungsbedingungen des Pforzheim Passes; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom24.02.2016 Einstimmige Zustimmung
Q 0671
Ö 10.1 Teilnahme am Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenstadtentwicklung"; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.03.2016 Einstimmige Zustimmung Q 0674
Ö 11 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Entscheidung über die Konsequenzen für die SVP GmbH & Co. KG und die Beschäftigten der Gesellschaft

GO-Antrag nicht abzustimmen

abgelehnt, Vorlage mehrheitlich

zugestimmt

WiP: Ablehnung

Q 0645
Ö 12 Feststellung Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2014

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0616
Ö 13 Jahresabschluss zum 31.07.2015 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium

Einstimmige Zustimmung

Q 0637
Ö 14 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung Q 0621
Ö 15 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Einstimmige Zustimmung  Q 0652
Ö 15.1 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Einstimmige Zustimmung  Q 0672
Ö 15.2 Änderung in der Besetzung von Ausschüssen aufgrund eines Wechsels im Jugendgemeinderat Tischvorlage Einstimmige Zustimmung
Ö 16 Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) insbesondere im Hinblick auf das Innenverhältnis zwischen WSP und der Pforzheim Kongress- und Marketinggesellschaft mbH (PKM)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0636
Ö 17 Neuausrichtung des Veranstaltungsportfolios des Fachbereichs Citymarketing- und Eventmanagement des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim wurde abgesetzt  Q 0627
Ö 18 Goldschmiede- mit Uhrmacherschule, Einbau eines Galvaniklabors Einstimmige Zustimmung  Q 0644
Ö 19 Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen an der Karl-Friedrich-Schule in Eutingen - Baubeschluss Einstimmige Zustimmung  Q 0612
Ö 20 ABGESETZT: Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal wurde abgesetzt  Q 0596
Ö 21 Satzung zur Änderung der Satzung über die Wahl des Jugendgemeinderats Einstimmige Zustimmung  Q 0655
Ö 22 Verabschiedung der Geschäftsordnung für den Internationalen Beirat der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung  Q 0650
Ö 23 Neufassung der Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0634
Ö 24 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Haidach Einstimmige Zustimmung  Q 0609
Ö 25 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Huchenfeld Einstimmige Zustimmung  Q 0617
Ö 26 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Büchenbronn Einstimmige Zustimmung  Q 0618
Ö 27 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Dillweißenstein Einstimmige Zustimmung  Q 0666
Ö 28 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 29 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)