Home

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2016:

TOPBetreffAbstimmungen Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 16.02.2016
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 20.10.2015 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).
Ö 3 Ausscheiden von Stadtrat Christopher Seidemann aus dem Gemeinderat

 Einstimmige Zustimmung

Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat  Einstimmige Zustimmung
Ö 5 Öffnung des Bürgerhaus Buckenberg am Samstag für Jugendliche; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30.01.2016  Einstimmige Zustimmung Q 0658
Ö 6 Weitere Förderung der Bolzplatz-Liga; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.02.2016  Einstimmige Zustimmung Q 0657
Ö 7 Kommunalverfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen § 8 Personenbeförderungsgesetz; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.02.2016

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0661
Ö 8 Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit an öffentlichen Plätzen und Erweiterung des Gemeindevollzugsdienstes um 10 Stellen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2016

Mehrheitliche Zustimmung

W.Schulz Enthaltung,

C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0665
Ö 9 Sanierungsgebiet in der Nordstadt; hier: Antrag der UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2016 Einstimmige Zustimmung
Q 0662
Ö 10 Modifizierung des Inhalts und der Berechtigungsbedingungen des Pforzheim Passes; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom24.02.2016 Einstimmige Zustimmung
Q 0671
Ö 10.1 Teilnahme am Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenstadtentwicklung"; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.03.2016 Einstimmige Zustimmung Q 0674
Ö 11 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Entscheidung über die Konsequenzen für die SVP GmbH & Co. KG und die Beschäftigten der Gesellschaft

GO-Antrag nicht abzustimmen

abgelehnt, Vorlage mehrheitlich

zugestimmt

WiP: Ablehnung

Q 0645
Ö 12 Feststellung Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2014

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0616
Ö 13 Jahresabschluss zum 31.07.2015 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium

Einstimmige Zustimmung

Q 0637
Ö 14 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung Q 0621
Ö 15 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Einstimmige Zustimmung  Q 0652
Ö 15.1 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Einstimmige Zustimmung  Q 0672
Ö 15.2 Änderung in der Besetzung von Ausschüssen aufgrund eines Wechsels im Jugendgemeinderat Tischvorlage Einstimmige Zustimmung
Ö 16 Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) insbesondere im Hinblick auf das Innenverhältnis zwischen WSP und der Pforzheim Kongress- und Marketinggesellschaft mbH (PKM)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0636
Ö 17 Neuausrichtung des Veranstaltungsportfolios des Fachbereichs Citymarketing- und Eventmanagement des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim wurde abgesetzt  Q 0627
Ö 18 Goldschmiede- mit Uhrmacherschule, Einbau eines Galvaniklabors Einstimmige Zustimmung  Q 0644
Ö 19 Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen an der Karl-Friedrich-Schule in Eutingen - Baubeschluss Einstimmige Zustimmung  Q 0612
Ö 20 ABGESETZT: Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal wurde abgesetzt  Q 0596
Ö 21 Satzung zur Änderung der Satzung über die Wahl des Jugendgemeinderats Einstimmige Zustimmung  Q 0655
Ö 22 Verabschiedung der Geschäftsordnung für den Internationalen Beirat der Stadt Pforzheim Einstimmige Zustimmung  Q 0650
Ö 23 Neufassung der Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0634
Ö 24 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Haidach Einstimmige Zustimmung  Q 0609
Ö 25 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Huchenfeld Einstimmige Zustimmung  Q 0617
Ö 26 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Büchenbronn Einstimmige Zustimmung  Q 0618
Ö 27 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Dillweißenstein Einstimmige Zustimmung  Q 0666
Ö 28 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
Ö 29 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok