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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 21.06.2016: 

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 17.11.201515.12.201516.02.2016 und 15.03.2016 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).       
Ö 3 Ausscheiden von Stadträtin Renate Thon aus dem Gemeinderat

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0745  
Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/ eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

   
Ö 5 Haushaltssicherungskonzept mit Maßnahmenpaket für den Doppelhaushalt 2017 / 2018

 Strukturkommission

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0725  
Ö 6 Strategie für Beschäftigung; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion und der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 12.05.2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0724  
Ö 7 Weiteres Vorgehen Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 17.05.2016

 Verweis in Werkeausschuss

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0747  
Ö 7.1 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Informationen über den aktuellen Verfahrensstand   Q 0757  
Ö 8 Erhöhung des Zuschusses für das Stadttheater durch den Enzkreis; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 19.05.2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0737  
Ö 8.1 Alternative, kostengünstige Betreuung von Kindern nicht erwerbstätiger Eltern und nicht förderungsbedürftigen Kindern; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 07.06.2016

 Ablehnung

WiP: Ablehnung

Q 0753  
Ö 8.2 Beschlussfassung der Vergabe von Gutachten, Planungs- und Beratungsdienstleistungen durch den Gemeinderat und seine Ausschüsse; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 10.06.2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0756  
Ö 9 Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0742  
Ö 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Areal Villa Witzenmann" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0715  
Ö 11 Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule, Einbau eines Galvaniklabors Baubeschluss

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0711  
Ö 12 Umbaumaßnahme Steubenstraße zwischen Alexander-Wellendorff-Straße und dem Steubensteg, einschließlich der Kaspar-Glaser-Straße als Sanierungsmaßnahme, sowie der ortsstraßenmäßige Ausbau der Steubenstraße zwischen Steubensteg und Hans-Sachs-Straße

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0659  
Ö 13 Festsetzung des letzten Tages des neuen Wahlzeitraums für die Jugendgemeinderatswahl 2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0739  
Ö 14 Einleitung eines Verfahrens zur Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen bei städtischen Dienststellen, Einrichtungen und Projekten für die Jahre 2017 ff.

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0680  
Ö 15 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr Pforzheim

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0719  
Ö 16 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats      
Ö 17 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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