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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2016:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 21.06.2016    
Ö 2 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim / Eingliederung des Dezernats IV in die Dezernate I-III; hier: Ziffer 6. des Antrags der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 28.06.2016

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Zustimmung

Q 0783
Ö 3 Wahl der bzw. des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten für das Aufgabengebiet des Dezernats IV der Stadt Pforzheim   Q 0778
Ö 4 Offener Arbeitskreis zur künftigen Gestaltung des Stadtverkehrs; hier: Antrag der UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 07.07.2016

 einstimmige Zustimmung

WIP: Zustimmung

Q 0784
Ö 5 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2015

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0775
Ö 6 Jahresabschluss 2015 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a - d)

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0713
Ö 7 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2015 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) - c))

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0767
Ö 8 Erhebung eines Förderbeitrages für den Erhalt des Dreispartentheaters für Pforzheim und die Region

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: W. Schulz Enthaltung,

C. Weisenbacher Zustimmung

Q 0749
Ö 9 RegioWin-Leuchtturm-Projekt "Zentrum für Präzisionstechnik" (ZPT) Entscheidung über die weitere Projektrealisierung

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0772
Ö 10 Auftragserteilung im Rahmen von "Goldstadt 250" für die Produktion "Goldrausch" - Stationentheater mit dem Theater Titanick

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: W. Schulz Enthaltung,

C. Weisenbacher Zustimmung

Q 0690
Ö 11 250 Jahre Goldstadt Pforzheim - Design-Projekte

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0755
Ö 12 "Must sees" - Sonderausstellung 2017 im Schmuckmuseum

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: W. Schulz Enthaltung,

C. Weisenbacher Ablehnung

Q 0735
Ö 13 Nordstadtschule - Generalsanierung Baubeschluss Neubau Dreifeldsporthalle   Q 0619-1
Ö 13.1 Nordstadtschule - Generalsanierung Baubeschluss Neubau Dreifeldsporthalle

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0619-2
Ö 14 Durchführung von baulichen und haustechnischen Maßnahmen zur weiteren Nutzung des Alfons-Kern-Turms

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0774
Ö 15 Neues Rathaus Kostenfortschreibung für Netzersatzanlage

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0781
Ö 16 Neubau einer begehbaren Großvoliere im Wildpark Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0716
Ö 17 Einrichtung von Spanisch als 3. Fremdsprache im Sprachprofil (S-Profil) am Reuchlin-Gymnasium zum Schuljahr 2016/17

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: W. Schulz Enthaltung,

C. Weisenbacher Zustimmung

Q 0718
Ö 18 Weiterförderung des Projekts "Verbundausbildung" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE)

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0764
Ö 19 Finanzielle Rahmenbedingungen für Pflegefamilien

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0697
Ö 20 Bestellung eines Beirates bei der Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0743
Ö 21 Auswahl strategischer Handlungsempfehlungen als Grundlage zur Erarbeitung einer Bäderstrategie – Standortanalyse

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0758
Ö 22 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am Sonntag, 13.11.2016

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0721
Ö 23 Ausschreibungen der maschinellen Fahrbahnreinigung und der Leerung der öffentlichen Abfallbehälter

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0759
Ö 23.1 Weiteres Vorgehen Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 17.05.2016  WiP zieht Antrag zurück Q 0747
Ö 24 Abwassergebührenrechnung für die Jahre 2014 und 2015 (zweijährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0732
Ö 25 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichts 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0727
Ö 26 Jahresabschluss 2015 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1. - 4.)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0761
Ö 27 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2016

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0762
Ö 28 Jahresabschluss 2015 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH (Antragsziffer I.)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0752
Ö 29 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 30 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)
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