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Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 11.10.2016.    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 31.05.2016 und 04.07.2016. (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Reinigung der Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge durch deren Bewohner; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 26.09.2016

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0864
Ö 4 Durchführung eines Bürgerentscheids zum Thema CCP-Verkauf; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 28.09.2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0871
Ö 5 Zwischenbilanz Amazon-Standort Pforzheim; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 05.10.2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0902
Ö 6 Konzept für Kita- und Kindergartenplätze; hier: Antrag der Gemeinderatsfraktion Grüne Liste vom 13.10.2016

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0892
Ö 6.1 Erweiterung des Pforzheimer Waldkindergartens am Wildpark durch eine Außenstelle im Wildpark; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 02.11.2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0915
Ö 7 Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission  ausgesetzt Q 0895
Ö 7.1 Einrichtung eines beratenden Ausschusses zur Struktur-Diskussion; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2016  ausgesetzt Q 0909
Ö 8 Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2017 - 2019

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0859
Ö 8.1 Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH - Besetzung des Aufsichtsrats

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0923
Ö 9 Bebauungsplan "Julius-Naeher-Straße", hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0675
Ö 10 Bebauungsplan "Am Nagoldhang/Staigäckerweg" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung

C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0875
Ö 11 Neuordnung der Entgelte zur Parkraumbewirtschaftung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung (Erhöhung der Einnahmen) a) Erhöhung der Parkgebühren auf den öffentlichen Wegen und Plätzen b) Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über Parkgebühren (Parkgebührensatzung) c) Erhöhung der Entgelte in den städtischen Parkierungseinrichtungen

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0842
Ö 12 Neubau Sommerwasserleitungen Hauptfriedhof – Alter Teil

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0748
Ö 12.1 Neubau Sommerwasserleitungen Hauptfriedhof - Alter Teil

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0748-1
Ö 13 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der Kindertagesstätte des ev. Diakonissenvereins Siloah um eine Kindergartengruppe für 20 Kinder im Alter von 3-6 Jahren

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0817
Ö 14 Haushaltssicherung Streichung der Betriebskostenzuschüsse für Privatschulen a) Goetheschule (Freie Waldorfschule Pforzheim e. V.) b) Schiller-Gymnasium (Private Ganztagesschule GmbH)

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0777
Ö 15 Neufestsetzung der Miete für das Anna-Meinikmann-Schülerinnenwohnheim

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0792
Ö 16 Einrichtung und sukzessiver Aufbau eines bilingualen Bildungsganges an der Insel-Realschule zum Schuljahr 2017/18

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0850
Ö 17 Fortsetzung der zentralen Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse bis 31.12.2017

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0816
Ö 18 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2016 im Ergebnishaushalt in der Produktgruppe 3120 "Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II"

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0889
Ö 19 Kofinanzierung des Projektes "Individuelle Lernbegleiter" der SJR Betriebs GmbH für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2018

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0867
Ö 20 Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0496
Ö 21 Änderung des Gemeinschaftstarifs zur Neuregelung der Fahrradmitnahme in den Stadtbahnen der AVG und zur Einführung eines neuen Tarifpunktes Weissach Porsche

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0839
Ö 22 Keine Durchführung der Kundenzufriedenheitsmessung SVP im Jahr 2016

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0846
Ö 23 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0836
Ö 24 Pforzheim-Mitte | Innenstadtentwicklung-Ost Kostenübersicht, Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 19.08.2016 (Q 0849)  Berichterstattung Q 0883
Ö 25 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten"  Berichterstattung Q 0894
Ö 26 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats
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