Abstimmungen

Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 20.12.16:

TOPBetreff Abstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.11.2016    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 10.05.2016 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Prüfauftrag Auflösung VPE; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 07.11.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0942
Ö 4 Einrichtung einer 10-köpfigen Krippegruppe im Schulkindergarten der Caritas Pforzheim in der Redtenbacherstraße; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0945
Ö 5 Konzept zum Abbau der fehlenden Kindertagesstätten-Plätze in Pforzheim; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 29.11.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0954
Ö 6 Durchführung einer Bevölkerungsprognose und Wohnraum-Bedarfsanalyse hier: Antrag der Fraktion WiP / LE / Die Linke vom 02.12.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung (Verweis in Ausschuss für Soziales)

Q 0960
Ö 6.1 Ergänzendes Schulprofil für IT + Medien; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 07.12.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0962
Ö 6.2 Neuausrichtung der städtischen Sportförderungsrichtlinien; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 08.12.2016

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0963
Ö 7 Haushalt 2017/2018    
Ö 7.1 Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule, baurechtlich geforderte Maßnahmen im Hauptgebäude zuzüglich weiterer sicherheitsrelevanter Maßnahmen in der gesamten Schule Baubeschluss

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0940
Ö 7.2 Neufassung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein (Zuschussvertrag) Erhöhung des Kostenersatzes für die Unterbringung und Pflege von Fund- und Verwahrtieren durch den Tierschutzverein Pforzheim und Umgebung e.V.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0810
Ö 7.3 Neufestsetzung der Nutzungsentgelte für die Anmietung von Schulräumlichkeiten der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0837
Ö 7.4 Neufestsetzung der Semestergebühren für die Fach- und Meisterschulen an den Pforzheimer beruflichen Schulen zum 01.01.2017

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0939
Ö 7.5 Neufassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SBKE)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0920
Ö 7.6 Kommunale Mitfinanzierung des Stadtbahnverkehrs auf der Enztalbahn S6 für den Zeitraum von 2017 bis 2022

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0947
Ö 7.7 Mietanpassung für die Nagoldhalle im Veranstaltungsbereich

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0930
Ö 7.8 Haushaltssicherung Zuschüsse an kulturelle Träger 2017/ 2018

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0827
Ö 7.9 Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2018 und 2019

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0667
Ö 7.10 Finanzielle Förderung des Bürgerhauses Buckenberg - Haidach in den Jahren 2017 und 2018 Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2017 ff. gemäß Vorlage Q 0725.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0861
Ö 7.11 Finanzielle Förderung der SJR Betriebs GmbH in den Jahren 2017 und 2018 Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2017 ff. gemäß Vorlage Q 0725. Stärkung des Stadtjugendring e.V. durch die zusätzliche Wahrnehmung von Aufgaben

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0860
Ö 7.12 Finanzielle Förderung der Familienzentren in den Jahren 2017 und 2018 Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2017 ff. gemäß Vorlage Q 0725, Nr. 225

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0886
Ö 7.13 Einstellung finanzieller Mittel für den Ausbau von 620 Kindertagesplätzen im Haushalt 2017/2018; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.11.2016

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0943
Ö 7.14 Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen in den städtischen Kindertagesstätten, der Schulkindbetreuung (Hort an der Schule) und den vom Land genehmigten Ganztagsschulen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0852
Ö 7.15 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße / Weststadt" - Fortführung des Quartiersmanagements 2017/2018

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0917
Ö 7.16 KfW-Förderprogramm Energetische Stadtsanierung Verlängerung des Sanierungsmanagements um zwei Jahre

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0873
Ö 7.17 Neufassung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2017 (Abfallwirtschaftssatzung)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0109
Ö 7.17.1 Neufassung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2017 (Abfallwirtschaftssatzung)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0109-1
Ö 7.18 Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung der Stadt Pforzheim zum 01.01.2017

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0874
Ö 7.19 Beschluss über die Festsetzung des Hebesatzes ab 01.01.2017 für die Grundsteuer A, Grundsteuer B und die Gewerbesteuer sowie der Steuersätze für das Halten von Hunden ab 01.01.2017.

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0885
Ö 7.20 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2021

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0916
Ö 7.21 Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2017/2018 und der Finanzplanung 2016 - 2021 (bekannt geworden nach Drucklegung)

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung

Q 0916-1
Ö 7.21.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2021

 Geheime Abstimmung

WiP: Ablehnung

Q 0916-2
Ö 7.22 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 b) Statistische Daten (Anhang)

 

Q 0918
Ö 7.22.1 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 b) Statistische Daten (Anhang)

 Geheime Abstimmung

WiP: Ablehnung

Q 0918-1
Ö 8 Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission als beratender Ausschuss des Gemeinderats

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0957
Ö 8.1 Einrichtung eines beratenden Ausschusses zur Struktur-Diskussion; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2016  zurückgezogen Q 0909
Ö 9 Feststellung des Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2015

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0884
Ö 10 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderats in gemeinderätliche Ausschüsse

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0941
Ö 11 Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0952
Ö 12 Vergabe von Reinigungsleistungen im EMMA - Kreativzentrum Pforzheim für den Zeitraum April 2017 bis voraussichtlich Ende März 2021

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0906
Ö 13 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2017 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2017 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0927
Ö 14 Aufruf zum 23.02.2017

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0958
Ö 15 Bebauungsplan "Ehemaliges Hafner-Areal" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0880
Ö 16 Bebauungsplan "Wohn- und Pflegehaus Hochkopfstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0882
Ö 17 Gestaltungsbeirat (GBR) hier: Berufung der neuen Mitglieder  abgesetzt Q 0949
Ö 18 Bestellung der Naturschutzbeauftragten für den Stadtkreis Pforzheim

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0853
Ö 19 Besetzung des Stiftungsrates der Manfred Bader-Stiftung (Antragsziffer 2)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 0876
Ö 20 Zukunft der Siedlung Eutinger Tal; Erwerb von Belegungsrechten an Wohnungen im Gesamtgebiet der Stadt Pforzheim zur polizeilichen Einweisung obdachloser Personen

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0866
Ö 21 1) Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Pforzheim zum 01.01.2017 2) Neufassung der Satzung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Pforzheim zum 01.01.2017

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0865
Ö 22 Konzeption der Sozialraumkonferenzen in Pforzheim (Fortschreibung)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0862
Ö 23 Erklärung zur Fortführung des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhaus beim Bürgerhaus Buckenberg-Haidach/ Förderperiode 2017 - 2020

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0951
Ö 24 Änderung der Geschäftsordnung des Internationalen Beirats

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0955
Ö 25 Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Pforzheim im Jahr 2017 - Festlegung des Wahltags und damit einhergehender Termine - Bildung des Gemeindewahlausschusses

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0950
Ö 26 Erlass von Satzungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jeweils zwei Sonntagen im Jahr 2017 in Brötzingen, in der Innenstadt und auf der Wilferdinger Höhe.   Q 0953
Ö 26.1 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) an den Sonntagen 07.05.2017 und 05.11.2017.

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0780
Ö 26.2 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 09.04.2017 und 08.10.2017.

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0789
Ö 26.3 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufstellen in Brötzingen an den Sonntagen, 02.04.2017 und 12.11.2017.

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0891
Ö 27 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser für die Jahre 2017/2018

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0928
Ö 28 Gebührenkalkulation der Gebühr für die Entsorgung und Reinigung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Pforzheim für die Jahre 2017/2018 mit gebührenrechtlichem Rechnungsergebnis aus der dezentralen Abwassertätigkeit für das Jahr 2015

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0934
Ö 29 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2017

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0936
Ö 30 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 31 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)