Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 21.02.17:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 30.01.2017    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderats vom 21.06.2016 und 07.11.2016. (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Gender Charta; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 16.01.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0986
Ö 4 Sanierung Heinrich-Wieland-Schule; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 27.01.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0989
Ö 5 Schnelle finanzielle Hilfe für Lilith e.V.; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0992
Ö 6 Carsharing stärken; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 30.01.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0991
Ö 7 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0969
Ö 8 Jahresabschluss zum 31.07.2016 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0979
Ö 9 Jahresabschluss 2015 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0977
Ö 10 Neufestsetzung der Tageskassen- und Abonnementpreise für das Stadttheater Pforzheim und die Sinfoniekonzerte mit Beginn der Spielzeit 2017/2018 (September 2017)

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0973
Ö 11 Andienungskonzept Fußgängerzone Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0983
Ö 12 Bestellung von Herrn Oberbürgermeister Gert Hager als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH und Regelung hinsichtlich der stimmberechtigten Verwaltungsräte und der weiteren stimmberechtigten Mitglieder in der Gesellschafterversammlung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0959
Ö 13 Erhöhung des Eintrittsentgeltes im Schmuckmuseum (SMP) Änderung der Öffnungszeiten im Technischen Museum (TMP) und Einführung von Eintrittsentgelt

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0919
Ö 14 Haus der Jugend Baubeschluss, Sanierung / Erweiterung

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0971
Ö 15 Haushaltssicherung Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen, der Schulkindbetreuung, der zusätzlichen Betreuung an der Waldschule Büchenbronn, der Kernzeitenbetreuung (Verlässliche Grundschule) sowie der ergänzenden Betreuung im Rahmen der Ganztagsgrundschule der Nordstadtschule ab 01.01.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 0929
Ö 15.1 Elternbeiträge für Kindergärten senken; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 23.01.2017 GL zieht Antrag zurück  Q 0990
Ö 16 Sprachförderung in den Pforzheimer Kindertageseinrichtungen Teilnahme am Bundesprojekt "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0975
Ö 17 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 18 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)