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Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatsstitzung vom 04.04.2017:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 21.02.2017    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 05.10.2016 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf).    
Ö 3 Evaluation von Dokumentation und Methodik zur Erstellung des Pforzheimer Mietspiegels und des Schlüssigen Konzepts (Referenzmiete), sowie Einbeziehung externer Gutachten und Auswertungen; hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke- Gemeinderatsfraktion vom07.02.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1004
Ö 4 Rückbau Provisorium Zerrennerstraße; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 23.02.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1016
Ö 5 Einstellung von Mitteln in den Haushalt für ein neues Hallenbad im Stadtteil Huchenfeld sowie umgehende Umsetzung der Maßnahme; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 06.03.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1022
Ö 6 Raum für Kinderspiel; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 07.03.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1023
Ö 7 Zweiten Feuerwehrstandort prüfen hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 16.03.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1028
Ö 8 Teilnahme am Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 09.03.2017 Dieser Antrag wurde als faktisch beschlossen definiert, nachdem OB Hager erklärte, dass die Stadt bereits eine Bewerbung abgegeben hat und die Frist am 07.04. endet. Q 1031
Ö 8.1 Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim hier: Antrag der Mitglieder des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen der CDU-Gemeinderatsfraktion, der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Unabhängige Bürger vom 20.03.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1037
Ö 8.2 Jugendbeteiligung bei der Planung städtischer Veranstaltungen hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 20.03.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1038
Ö 9 Beendigung der Objektfinanzierung der Stadthalle Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0984
Ö 10 Zukünftiges Betreibermodell für das CongressCentrum Pforzheim

Mehrheitliche Zustimmung (Szenario 1) 

WiP: Zustimmung

Q 0999
Ö 10.1 Zukünftiges Betreibermodell für das CongressCentrum Pforzheim abgesetzt  Q 0999-1
Ö 11 Neugestaltung der Fußgängerzone in der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zwischen Marktplatz und Leopoldstraße

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0993
Ö 12 Bebauungsplan "Tunnelstraße", im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0970
Ö 13 Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal

Mehrheitliche Zustimmung mit Maßgabe nach Prüfauftrag für Kunstrasen auf Platz 2

WiP: Zustimmung

Q 0800
Ö 13.1 Beschleunigung des Bauverfahrens CfR - Stadion im Brötzinger Tal hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 17.02.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1015
Ö 14 Vorzeitiges Angebot des Profilfachs Sport am Hilda-Gymnasium zum Schuljahr 2018/19

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1007
Ö 15 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0987
Ö 16 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 17 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)