Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2017:

(Christof Weisenbacher konnte an der Sitzung nicht teilnehmen)

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 04.04.2017    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderats vom 17.01.2017 und 30.01.2017 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Überarbeitung der Regelung zu Bauunterhaltung bei Kindergärten, hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.03.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1066
Ö 4 Ermäßigung in allen Pforzheimer Bädern auch für Bundesfreiwilligendienstleistende und Dienstleistende eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 06.04.2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: W. Schulz Zustimmung

Q 1063
Ö 5 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2016 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsziff. 1) a - d und 2) - 5))

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1036
Ö 6 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH (WFG)

Einstimmige Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1054
Ö 7 Fassaden-Förderprogramm Innenstadt zur Umsetzung des Fassadenkonzeptes hier: Beschluss des Fassaden-Förderprogramms entsprechend beigefügter Anlage

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Ablehnung

Q 1032
Ö 8 Bebauungsplan "Kita Baldung-Grien-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1041
Ö 9 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung südlich der Innenstadt" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB

Einstimmige Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1042
Ö 10 Ausschreibung von Reinigungsleistungen - Kepler-Gymnasium (Los 1) - Kindertagesstätten Friesenstraße und Blücherstraße (Los 2) - Nordstadtschule (Los 3)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Ablehnung

Q 1051
Ö 11 Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Pforzheim

Einstimmige Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1053
Ö 12 Fortsetzung der kommunalen Beauftragung der SJR Betriebs GmbH im Jahr 2017

Einstimmige Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1025
Ö 13 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 6 Gruppen in der Steubenstraße 16 durch einen Investor

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung

Q 1049
Ö 14 Erhöhung der Benutzungsgebühren der Stadtbibliothek Pforzheim Änderung von § 11 (Gebühren, Kosten) der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Ablehnung

Q 1018
Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG wurde abgesetzt Q 0965
Ö 16 Änderung des Gemeinschaftstarifs zur Anpassung der Fahrtarife des Nacht-Taxis für Pforzheim, Enzkreis und Gemeinde Dobel ab dem 01.06.2017

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung

Q 1060
Ö 17 Abschluss einer Vereinbarung über das Qualitätsmanagement zur Sicherung und Weiterentwicklung der Angebotsqualität im Stadtlinienverkehr Pforzheim (Qualitätssicherungsvereinbarung Stadtlinienverkehr Pforzheim)

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung 

Q 1061
Ö 18 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 19 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)