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Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2017:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art

 

 
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 16.05.2017    
Ö 2 Entwicklung und Ausblick zur weiteren Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Pforzheim    
Ö 3 Hochbord-Radwege in Pforzheim; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1068
Ö 4 Abhalten eines Bürgerentscheids über die Fortsetzung des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 11.05.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1102
Ö 5 Überlassung von Räumlichkeiten der Stadt Pforzheim für politische Veranstaltungen; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 12.05.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1078
Ö 6 Kürzung von Mitteln im Kulturhaushalt; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 24.05.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1090
Ö 7 Bürgerbefragung Bäderstandort; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30.05.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1095
Ö 8 Prüfung von Verwertung/Nutzung des Forschungsberichts (IWU im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales) zum Thema KdU - Befragungen der Kommunen; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 31.05.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1106
Ö 9 Erweiterung des Friedhofs Büchenbronn (neuer Teil) um ein Bestattungswald-Feld

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1056
Ö 10 Jahresabschluss 2016 der Incinea GmbH

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1075
Ö 11 Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 07.05.2017 aus Anlass der Veranstaltung "Formen der Mobilität" und am Sonntag, den 05.11.2017 aus Anlass der Veranstaltung "Gesundheit und Sport auf der Wilferdinger Höhe".

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1070
Ö 12 Ermäßigung in allen Pforzheimer Bädern für Bundesfreiwilligendienstleistende und Dienstleistende eines freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1092
Ö 13 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichts 2015 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1082
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung C.Weisenbacher Zustimmung

Q 0965
Ö 15 Durchführung integrierter öffentlicher Personenverkehrsdienste auf der Straße im Verkehrsraum Tiefenbronn (Linien 666 und 767), offenes Verfahren nach § 15 Vergabeverordnung (VgV)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1069
Ö 16 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2016   Q 1084
Ö 17 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 18 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

 Abschiedsrede OB Gert Hager