Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27.06.2017    
Ö 2 Neubau Kindertagesstätte und Aufenthaltsräumlichkeiten an den Ottersteinschulen; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 02.06.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1131
Ö 3 Antrag Städtebauförderungsprogramm 2018; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 27.06.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1134
Ö 3.1 Haushaltsmittel "Zentrum für Präzisionstechnik"; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 11.07.2017

 

 

Q 1140
Ö 3.2 Jobcenter; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 13.07.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1141
Ö 4 Ausscheiden von Stadtrat Jens Kück aus dem Gemeinderat

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1136
Ö 5 Nachrücken einer Ersatzbewerberin/eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 6 Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats, das die Verpflichtung und Vereidigung des neu gewählten Oberbürgermeisters im Rahmen der Amtseinführung übernimmt (§ 42 Abs. 6 GemO) - vorgeschlagen wird StRin Ellen Eberle

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 7 Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Soziales und Beschäftigung

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1101
Ö 8 Vergabe von Beratungsleistung zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission wurde abgesetzt Q 1125
Ö 9 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Haushaltsjahr 2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1118
Ö 10 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1130
Ö 11 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1133
Ö 12 Festsetzung der Besoldungsgruppe des Oberbürgermeisters der Stadt Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1097
Ö 13 RegioWin-Leuchtturm-Projekt "Zentrum für Präzisionstechnik" (ZPT) Sicherstellung der Finanzierung durch Einsparmaßnahmen beim Eigenbetrieb WSP

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Ablehnung C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1137
Ö 14 Umsetzung der Beendigung der Objektfinanzierung und Vermietung der Stadthalle Pforzheim (heutiges CongressCentrum Pforzheim - CCP)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Zustimmung C.Weisenbacher Enthaltung

Q 1103
Ö 15 Jahresabschluss 2016 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a - d)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1108
Ö 16 Jahresabschluss 2016 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1 bis 4)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1119
Ö 17 Neufassung der Gutachterausschussgebührensatzung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1086
Ö 18 Brandschutzmaßnahmen an Schulen Umsetzung von Haushaltsmitteln

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1115
Ö 18.1 Verlagerung der Technikräume und des Verkehrsrechners Vergabe der Elektrotechnik Submission 20.07.2017 Tischvorlage (Bezugsvorlage: Q 0726)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

 Tischvorlage

Ö 18.2 Verlagerung der Technikräume und des Verkehrsrechners Vergabe der Klimatechnik Submission 28.06.2017 Tischvorlage (Bezugsvorlage: Q 0726)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Tischvorlage

Ö 18.3 Verlagerung der Technikräume und des Verkehrsrechners Vergabe der Datenverkabelung Submission 28.06.2017 Tischvorlage (Bezugsvorlage: Q 0726)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

 
Ö 19 1) Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Pforzheim für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge zum 01.08.2017 2) Neufassung der Satzung der Stadt Pforzheim für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung zum 01.08.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1080
Ö 20 Dauerhafte Fortführung der zentralen Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1079
Ö 21 Teilnahme am Wettbewerb "Quartier 2020 - Gemeinsam.Gestalten." des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1107
Ö 22 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der Kindertagesstätte des Diakonischen Werkes der Kita an der ARCUS Klinik um eine 6. Kindergartengruppe als Kleingruppe für 10 Kinder im Alter von 3-6 Jahren

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1104
Ö 23 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 8 Gruppen in der Kanalstraße 14 durch den Investor, BAUFIN GmbH Karlsruhe

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1109
Ö 24 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Erweiterung der städt. Kindertagesstätte am Emma-Jaeger-Bad um 3 Kindergartengruppen (60 Kitaplätze)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1096
Ö 25 Sprachförderung in Pforzheimer Kindertageseinrichtungen in Bezug auf die Landesförderung "Zuwendung zur Sprachförderung in allen Tageseinrichtungen für Kinder mit Zusatzbedarf" (SPATZ) hier: Weiterführung und Anpassung der Komplementärförderung durch die Stadt Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1121
Ö 26 Beschulung hörgeschädigter und sprachbehinderter Kinder an der Erich Kästner-Schule in Karlsruhe hier: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aufgrund der geplanten Einrichtung des Bildungsgangs Realschule an der Erich Kästner-Schule

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1071
Ö 27 Weiterführung der gemeinsamen Modellregion zur "Neugestaltung des Übergangs Schule-Beruf" Stadt Pforzheim und Enzkreis und des Schulversuchs Duale Ausbildungsvorbereitung (AVdual) an der Alfons-Kern-Schule und der Johanna-Wittum-Schule bis Ende des Jahres 2018

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1094
Ö 28 Pforzheimer Bäder und Bad in Huchenfeld - Weiteres Vorgehen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1008
Ö 29 Sicherheitskonzept der Stadt Pforzheim zur Kenntnis genommen Q 1087
Ö 29.1 Sicherheitskonzept der Stadt Pforzheim hier: Einführung von Videoüberwachung im Bereich der Bahnhofsunterführungen und Einsatz einer City-Streife

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 1087-1
Ö 30 Abwassergebührenrechnung für das Jahr 2016 a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1081
Ö 31 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichts 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1072
Ö 32 Jahresabschluss 2016 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH& Co. KG Entlastung der Geschäftsführung/des Aufsichtsrats der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1- - 3.)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1127
Ö 33 Jahresbericht des Jugend- und Sozialamtes 2016   Q 1057
Ö 34 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 35 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)