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Hier finden Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 10.10.2017.

 

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 25.07.2017    
Ö 2 Bebauungsplan "A8 Lärmschutzerhöhung"; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 20.07.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1148
Ö 3 Rücknahme von Kürzungen Kita-Personal; hier: Antrag der WiP/Die-Linke-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.08.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1149
Ö 4 Professionelles Fundraising für ein Bürgerbad; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 03.08.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1151
Ö 5 Schnellstmögliche Schaffung eines zusammenhängenden Radwegenetzes in Pforzheim; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 18.08.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1163
Ö 6 Förderung der Elektromobilität; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 11.09.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1189
Ö 7 "Hauptamtliche/r Inklusionsbeauftragte/r" hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 14.09.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1205
Ö 8 Vollständige Offenlegung der städtischen Finanzlage; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 20.09.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1198
Ö 9 Fahrradweg zum Haidach; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 21.09.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1204
Ö 10 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1191
Ö 11 Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH - Besetzung des Aufsichtsrats

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1169
Ö 12 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten und als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde und bei sonstigen Pflichtaufgaben nach Weisung (Verwaltungsgebührensatzung)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 0985
Ö 13 Gesellschafterbeschluss der SJR Betriebs GmbH über die Schulkind Betreuung an der Otto-Riehm-Grundschule in Ispringen; Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg für den Zeitraum bis 31.12.2017 und Vorlage an denGemeinderat zur Entscheidung über den Zeitraum ab 01.01.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1179
Ö 14 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2016 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsbuchstaben a) - c))

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1165
Ö 15 Jahresabschluss 2016 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1139
Ö 16 Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1159
Ö 17 Jahresabschluss 2016 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH (Antragsziffer I.)

einstimmige Zustimmung

WiP: Enthaltung 

Q 1135
Ö 18 Hauptamtliche Stellvertreterin des Feuerwehrkommandanten

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1144
Ö 19 Änderung des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE)

mehrheitliche Zustimmung

WiP:
W.Schulz Ablehnung, C.Weisenbacher Enthaltung 

Q 1164
Ö 20 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1147
Ö 21 Erweiterung der Kläranlage Pforzheim um eine 4. Reinigungsstufe hier: Kostenfortschreibung nach Submission Hauptgewerke und Vergaben

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1172
Ö 22 Jahresbericht des Jugend- und Sozialamtes 2016

Kenntnisnahme 

Q 1057
Ö 23 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 24 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  
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