Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 14.11.2017:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10.10.2017    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderats vom 21.02.2017 und vom 04.04.2017 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Information zu dem Pilotprojekt des Staatsministeriums Baden-Württemberg: Nachbarschaftsgespräche - "Zusammenleben aber wie?", Teilnahme Frau Staatsrätin Gisela Erler und Projektmitglieder    
Ö 4 Ergänzung der Vorlage Q 1181 "Sachstandsbericht Bäder - Finanzielle Rahmenbedingungen"; hier: Antrag der WiP/Die Linke-, GL-, SPD- Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1242
Ö 5 Bewerbung als Kulturhauptstadt; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 23.10.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1243
Ö 6 Zukünftige Ausrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 1236
Ö 6.1 Diskussion über dezentrale Unterkünfte für Asylsuchende im Gemeinderat; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 05.10.2017

obsolet 

Q 1239
Ö 7 Weiterentwicklung des Haushaltssicherungskonzepts

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 1237
Ö 8 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1197
Ö 9 Unterzeichnung "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1231
Ö 10 Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht 2016 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1203
Ö 11 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und des Lageberichts 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1202
Ö 12 Organisationsstruktur des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) mit integriertem Betrieb des CongressCentrums Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1210
Ö 12.1 Wirtschaft- und Stadtmarketing Pforzheim-Splitting; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 24.10.2017 obsolet  Q 1247
Ö 13 Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1193
Ö 14 Freiraumgestaltung auf dem Gelände der "Ehemaligen Stadtgärtnerei" (Oststadt) hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 26.03.2015

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1026
Ö 15 Neubau einer begehbaren Großvoliere im Wildpark Pforzheim - Erhöhung der Gesamtkosten -

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1190
Ö 16 Schaffung eines Radwegenetzes in Pforzheim hier: Radverkehrsachse Karl-Friedrich-Straße Aufhebung des Beschlusses laut Beschlussvorlage Q 0352

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1200
Ö 17 Schulentwicklung an allgemein bildenden Gymnasien hier: Schulversuch "Zwei Geschwindigkeiten zum Abitur am allgemein bildenden Gymnasium" - Antrag auf Verlängerung des 9-jährigen Bildungsgangs am Theodor-Heuss-Gymnasium

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1152
Ö 18 Verwendung der für 2017 und 2018 erwarteten Landesmittel aus dem "Pakt für Integration"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1196
Ö 19 Umsetzung eines Teils des Integrationsmanagements durch die Diakonie Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1194
Ö 20 Aufstockung der Personalkapazitäten in der zentralen Koordinierungsstelle Sprachkurse des Jugend- und Sozialamtes zur Vermittlung und zur Förderung einer kontinuierlichen Teilnahme an Integrationskursen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1186
Ö 21 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII) Heranziehung Unterhaltspflichtiger und Einkommens- und Vermögenseinsatz beim betreuten Wohnen für Menschen mit Behinderungen

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1177
Ö 22 Aufhebung der Satzung über den Landfahrerplatz der Stadt Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1167
Ö 23 Erweiterung der Kläranlage Pforzheim um eine 4. Reinigungsstufe hier: Kostenfortschreibung nach Submission Hauptgewerke und Vergaben

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1172
Ö 24 Anpassung des Verbundtarifs 2018 und Umsetzung der Ergebnisse der Tarifuntersuchung im VPE

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1238
Ö 25 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1212
Ö 26 Gewerbesteuerstatistik 2013 bis 2017, Grundsteuerstatistik 2016 und 2017, Vergnügungssteuerstatistik 2013 bis 2017 und Hundesteuerstatistik 2013 bis 2017  Kenntnisnahme Q 1211
Ö 27 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 28 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)