Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 19.12.2017:

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Ö 1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 26.07.2016 und vom 01.08.2017 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Neubau des Stadtteilbades Huchenfeld; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 13.11.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1267
Ö 4 Optimierung Eigenbetrieb St. Maur-Halle; hier: Antrag der Stadträte Michael Schwarz und Carol Braun vom 15.11.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1269
Ö 5 Mietvertrag Thales-Gebäude; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 12.11.2017

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1281
Ö 6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Pforzheim zum 31.12.2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1175
Ö 7 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1274
Ö 8 Allgemeine Zuwendungsrichtlinie der Stadt Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1234
Ö 9 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2018 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2018 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1260
Ö 10 Wettbewerblicher Dialog Pforzheim-Mitte | Innenstadtentwicklung-Ost Dialogphase 3, Jury, Projektbeirat, Verfahrensbrief IV

mehrheitliche Zustimmung (21) für SPD-Antrag 

WiP: Enthaltung 

Q 1271
Ö 10.1 Abhalten eines Bürgerentscheids über die Fortsetzung des Projekts Innenstadtentwicklung-Ost; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 11.05.2017

mehrheitliche Ablehnung

WiP: Enthaltung 

Q 1102
Ö 11 Benennung eines Weges nach Christoph Bechtler hier: Beschlussfassung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung  C.Weisenbacher Zustimmung 

Q 1255
Ö 12 Neubau Sommerwasserleitungen Hauptfriedhof - Alter Teil

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1248
Ö 12.1 Aufruf zum 23. Februar 2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1285
Ö 13 Einrichtung einer Stelle eines oder einer ehrenamtlichen Inklusionsbeauftragten auf unbestimmte Zeit.

mehrheitliche Zustimmung für hauptamtliche Stelle

WiP: Zustimmung

Q 1195
Ö 14 Zukünftige Nutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1262
Ö 15 Gebührensatzung über die Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler in der vorläufigen Unterbringung nach § 7 FlüAG und § 8 EglG

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1252
Ö 16 1) Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge der Stadt Pforzheim zum 01.01.2018 2) Neufassung der Satzung für die Benutzung der Notunterkünfte und der Unterkünfte der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge der Stadt Pforzheim zum 01.01.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1253
Ö 17 Zukunftsorientierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1216
Ö 18 Beauftragung der SJR Betriebs GmbH mit Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1168
Ö 19 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Krippengruppen in der Kronprinzenstraße 77 durch einen Investor

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung

Q 1250
Ö 20 Anpassung der Schulnamen an die jeweils bestehende Schulart abgesetzt Q 1235
Ö 21 Sicherheitskonzept der Stadt Pforzheim hier: Umsetzung weiterer Einzelmaßnahmen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung, C.Weisenbacher Zustimmung 

Q 1265
Ö 22 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am 08.04.2018 und am 11.11.2018.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 1232
Ö 23 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 15.04.2018 und 07.10.2018.

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 1233
Ö 24 Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Freudenstadt hinsichtlich der Verwertung sämtlicher Bioabfälle aus dem Stadtkreis Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1227
Ö 25 Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2018 (Abfallwirtschaftssatzung)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1226
Ö 26 Prüfauftrag zur Auflösung des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis (VPE); hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 07.11.2016

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1240
Ö 27 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Eigenbetrieb Goldstadtbäder Pforzheim

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1268
Ö 28 Wirtschaftsplan 2017 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2017 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung

Q 1245
Ö 29 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1257
Ö 30 Rückforderung von Entgeltzahlungen an die SJR Betriebs GmbH für das Jahr 2016

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1221
Ö 31 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 32 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)