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Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19.12.2017    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 16.05.201727.06.201725.07.201710.10.2017. (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Verbesserung der Parkplatzsituation in den Pforzheimer Orts- und Stadtteilen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 19.12.2017

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1295
Ö 4 Provenienzforschung im Schmuckmuseum Pforzheim; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 18.01.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1326
Ö 5 Maßnahmen zum Mietspiegel und zum "schlüssigen Konzept" des Jobcenters Pforzheim; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 20.01.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1329
Ö 6 Lore Perls mehr Aufmerksamkeit geben; hier: Antrag der Gruppierung Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.01.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1334
Ö 7 Vorzeitige Haushaltsberatungen; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 31.01.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1335
Ö 8 Berufung von Mitgliedern in gemeinderätliche Ausschüsse

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1331
Ö 9 Beschluss des Leitbildes und des Nutzungskonzeptes Innenstadt, Antrag der Stadträte Baumbusch, Bott, Bruch, Herkommer, Kück, Pfeiffelmann und Weisenbacher sowie Stadträtin Schüssler vom 22.04.2016

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1288
Ö 10 ZOB-Süd Entwicklung des ehem. ZOB-Süd, Beschluss zur Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens gemeinsam mit der AOK, Vorbereitung des Grundstückverkaufs, Entwicklung der "Neuen Weiche", Verlegung der Erbprinzenstraße, Vorbereitung des Abbruchs desParkhauses

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung 

Q 1292
Ö 11 Sanierungsgebiet Nordstadt Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 ff. Baugesetzbuch

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1287
Ö 12 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt" Verlängerung des Bewilligungszeitraumes durch das Land Baden-Württemberg hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung gem. § 142 (3) 3 BauGB

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1283
Ö 13 Öffentliche Bedürfnisanstalten Betrieb für das Jahr 2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1277
Ö 14 Anpassung der Schulnamen an die jeweils bestehende Schulart

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1235
Ö 15 Fortschreibung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1299
Ö 16 Erklärung zur Unterstützung der Kindheits- und frühen Erziehungsprinzipien (Childhood and Early Parentig Principles - CEPPs)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1280
Ö 17 Notwendige Erweiterung der Müllumschlagsstation (MUS) auf der Deponie Hohberg, um einen rechts- und genehmigungskonformen Umschlag sämtlicher Abfallfraktionen zu gewährleisten - Entsperrung und Bereitstellung der hierfür erforderlichen finanziellen Mittel

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1093
Ö 18 Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses der Abteilung Würm

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1284
Ö 19 Erlass einer allgemeinen Vorschrift gem. Art. 3 Abs. 2 VO 1370 (Satzung) über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

Q 1303
Ö 20 Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept mit Maßnahmenpaket für den Doppelhaushalt 2017/2018 (Vorlage Q 0725); hier: Maßnahme 209: Anrechnung von PiA-Stellen auf den Personalschlüssel in Kindertagesstätten   Q 1328
Ö 20.1 Fachkräftegewinnung - Praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (PiA); hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 16.01.2018   Q 1325
Ö 21 Offene Kinder- und Jugendarbeit in den eingemeindeten Stadtteilen hier: Reduzierungen der Öffnungszeiten 2018 sowie Ressourcenverteilung mit Blick auf den städtischen Gesamtbedarf an Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit   Q 1301
Ö 22 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 23 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)