Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.02.2018    
Ö 2 Gewerbeleerstandskataster; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 29.01.2018

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1349
Ö 3 Nachforschung zum Verbleib und Wieder-Aufstellen der Gedenktafel "Morde an Zwangsarbeitern"; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 07.02.2018

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1359
Ö 4 Kunstevent zum 23.02; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 12.02.2018

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1365
Ö 5 Herstellung der Einheitlichkeit im Abstimmungsverhalten der Mitglieder der Stadt Pforzheim in der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbands Pforzheim; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 15.02.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1385
Ö 6 Graffiti im öffentlichen Raum; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 21.02.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1377
Ö 7 Bereitstellung finanzieller Mittel für den Neubau des Stadtteilbades Huchenfeld und für die perspektivische Sanierung des Stadtteilbades Eutingen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.02.2018 abgesetzt  Q 1383
Ö 8 Erhöhung der Mittel für die Jugendarbeit Stadtteile; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 26.02.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1381
Ö 9 Weihnachtsbeleuchtung in allen Orts- und Stadtteilen; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 26.02.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1384
Ö 10 Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1370
Ö 11 Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat III der Stadt Pforzheim

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1379
Ö 11.1 Umbesetzung von Ausschüssen und des Internationalen Beirats

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1388
Ö 12 Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1372
Ö 13 Neuregelung der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Pforzheim durch Satzung

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1378
Ö 14 Veräußerung der städtischen Anteile an der SJR Betriebs GmbH

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1360
Ö 15 Organisationsstruktur des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP): - Neufassung der Betriebssatzung für den WSP - Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung des WSP - Änderung der Satzung über die regelmäßige Weitergabe von Daten an die Kommunale Statistikstelle aus dem Geschäftsgang anderer Verwaltungsstellen der Stadt Pforzheim (Kommunalstatistiksatzung)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1342
Ö 16 Initiativprogramm Wohnen PF, Vergabe von Planungsleistungen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1364
Ö 17 Montage von versenkbaren Pollern in der Fußgängerzone

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1336
Ö 18 Teilnahme der Stadt Pforzheim an der Kampagne "Fairtrade Towns"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1350
Ö 19 Projekte aus dem städtischen Programm zur Förderung der Integration von Personen in der Anschlussunterbringung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1355
Ö 20 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung eines neuen Bildungsgangs an der Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule und an der Ludwig-Erhard-Schule im Schuljahr 2017/18

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1296
Ö 21 Anpassung der Schulnamen an die bestehende Schulart hier: Buckenbergschule, Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1337
Ö 22 Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe der Betriebsträgerschaft von Kindertagesstätten abgesetzt  Q 1353
Ö 23 Fortführung des Familienförderprogramms "Opstapje - Schritt für Schritt" in Kooperation mit den Familienzentren

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1345
Ö 24 Förderung des Projektes "Uhrwerk 4.0", welches im Rahmen von BIWAQ in Pforzheim umgesetzt werden soll, für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1348
Ö 25 Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die Bäderlandschaft Pforzheim

1b-mehrheitliche Zustimmung; 2-8 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1308
Ö 26 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG (Antragsziffern 1., 2. und 3.)

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1315
Ö 27 Umsetzung Sicherheitskonzept der Stadt Pforzheim hier: Erweiterter Einsatz einer City-Streife ab dem 2. Halbjahr 2018; Einsatz in den Jahren 2019 und 2020

1. mehrheitliche Zustimmung, 2+3. mehrheitliche Ablehnung

WiP: 1-3 Ablehnung 

Q 1341
Ö 28 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Eutingen

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1321
Ö 29 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Büchenbronn

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung 

Q 1323
Ö 30 Altenhilfeplanung in Pforzheim - Sachstandsbericht und Ausblick abgesetzt  Q 1347
Ö 31 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 32 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)