Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 17.04.2018: 

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20.03.2018    
Ö 2 Offenlegen der Investoren-Verträge Innenstadt-Ost; hier: Antrag der WiP/ Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 21.02.2018

einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1401
Ö 3 Berichterstattung über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und dessen Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2019/2020; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 05.03.2018

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1411
Ö 4 Prüfung einer Onlinebeteiligung für Stadtplanung und -entwicklung; hier: Antrag der WiP/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 13.03.2018

 einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1402
Ö 5 Überlassung von Räumlichkeiten der Stadt Pforzheim für politische Veranstaltungen • Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 12. Mai 2017

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1352
Ö 6 Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Pforzheim an Herrn Werner Wild und Herrn Manfred Bader

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1397
Ö 7 Jahresabschluss zum 31.07.2017 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1369
Ö 7.1 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Gebiet Hohenäcker am 13.05.2018.

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Ablehnung

Q 1414
Ö 8 Aufhebung und erneuter Erlass der allgemeinen Vorschrift (kommunale Satzung) gem. Art. 3 Abs. 2 VO 1370 für den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Tarife für Zeitfahrausweise des Ausbildungsverkehrs

 einstimmig Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 1410
Ö 9 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 10 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)