Abstimmungen

 

Ab sofort dokumentieren wir unser Abstimmungsverhalten im Gemeinderat.

In diesem Artikel finden Sie die komplette Tagesordnung mit unserem Abstimmungsverhalten und ggf. mit einer kurzen Erläuterung.

 

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Nr.
Betreff Beilage   WiP-Abstimmung GR-Abstimmung
a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 15.12.2009    Öffentlich     
Kenntnisnahme der Niederschrift über die 5. Sitzung des Gemeinderats am 30.11.2009    Öffentlich     
Belastung durch Derivate-Geschäfte verringern, hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 14.12.2009  P 216   Öffentlich  Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Enthaltung
Zustimmung
Einrichtung eines dynamischen Parkleitsystems; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 16.12.2009  P 227   Öffentlich 

Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Zustimmung

Zustimmung
Zeitnahe Realisierung eines Innenstadtrings; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 16.12.2009  P 228   Öffentlich  Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Zustimmung
Zustimmung
Realisierung einer Stadtbahnlinie von Pforzheim über Birkenfeld, Neuenbürg und Straubenhardt nach Ittersbach; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 11.01.2010  P 230   Öffentlich  Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Enthaltung
Zustimmung
Erstellung eines Sozialentwicklungsplans für die Stadt Pforzheim; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 18.01.2010  P 251   Öffentlich  Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Enthaltung
Zustimmung
Unterstützung des Apells der Karlsruher attac AG "Kinderarmut und Verteilungsgerechtigkeit" an Bundesregierung, Bundestag und Bundesverfassungsgericht; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 21.01.2010  P 252   Öffentlich  Zustimmung Ablehnung
Behandlung der Beschlussvorlage P 24 "Hilfen für Erwerblose e. V." - Antrag auf laufende Förderung vom 06.04.2009" im Gemeinderat; hier: Antrag der StRe Schulz, Weisenbacher und Krammerbauer vom 11.12.2009  P 245   Öffentlich   Zustimmung Ablehnung
10  Resolution zum 23.02.2010  P 243   Öffentlich  Zustimmung. Hier hatte unser Anfrag (und der Grünen Liste) auf Änderung der Resolution Erfolg. So wurden die "gewaltbereiten Linksextremisten" entfernt und in "gewaltbereite Extremisten" geändert.  Zustimmung
11  Bebauungsplan "Breslauer Straße"; hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach § 3 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (erneute öffentliche Ausschreibung)  P 218   Öffentlich  Weisenbacher: Zustimmung
Schulz: Zustimmung
Zustimmung
12  Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbegebiet Steinig"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  P 219   Öffentlich  Ablehnung  Zustimmung
13  Bebauungsplan "Wohnkaufhaus Kieselbronner Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB und Einleitung des Verfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB  P 222   Öffentlich   Zustimmung Zustimmung
14  Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Haidach  P 249   Öffentlich   Zustimmung Zustimmung
15  Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Brötzingen - Weststadt  P 248   Öffentlich   Zustimmung Zustimmung
16  Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    Öffentlich 

1. Anfragen zur Aktion "Mobil ohne Auto". Welches Angebot gibt es von Seiten der Verwaltung für die Initiative?
Antwort von OB Hager: Erstmal steht alles auf dem Prüfstand. Deshalb kann dazu vorerst keine Aussage getroffen werden.

2. Anfrage zum GPA-Bericht. Inwieweit ist es möglich bestimmte Sachverhalte doch öffentlich zu machen? Antwort von OB Hager: rechtlich ist die Grenze des Möglichen erreicht.

 
17  Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern    Öffentlich    

 

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