Abstimmungen

In diesem Artikel finden Sie die aktuellen Abstimmung von WiP bei der Gemeinderatssitzung am 23. März 2010.

 

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Nr.
Betreff Beilage  WiP-Abstimmung GR Abstimmung
a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 02.02.2010       
Kenntnisnahme der Niederschriften über die a) 4. Sitzung des Gemeinderats am 17.11.2009 b) 6. Sitzung des Gemeinderats am 07.12.2009 c) 7. Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2009 d) 8. Sitzung des Gemeinderats am 02.02.2010       
Prüfung einer Neuorganisation der Abfuhr der Gelben Säcke/Gelben Tonnen hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 28.01.2010  P 297   Zustimmung Zustimmung
"Bolzplatzliga" weiter fördern; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 01.02.2010  P 291   Zustimmung Zustimmung
Aufstellung eines Schulentwicklungsplans für die Stadt Pforzheim; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 08.02.2010  P 259   Zustimmung Zustimmung
Darstellung und Bewertung aller baulichen Mängel des Neuen Rathauses, die gegen baurechtliche Gesetze oder Verordnungen verstoßen; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 03.03.2010  P 290   Zustimmung Zustimmung
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Pforzheim für die Jahre 2010 und 2011 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2013 a) Haushaltsrede des Oberbürgermeisters b) Haushaltsrede des stellvertretenden Stadtkämmerers       
Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Pforzheim    Zustimmung Zustimmung
Bebauungsplan "Mühlbergstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB  P 213   Zustimmung Zustimmung
10  Bebauungsplan "Einkaufszentrum Sonnenhof"; hier: Satzungsbeschluss  P 254   Zustimmung Zustimmung
11  Sanierungsgebiet "Oststadt" Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt" Aufhebung der Sanierungssatzung, Abschluss und Abrechnung der Maßnahme  P 215   Zustimmung Zustimmung
12  Zusammensetzung des Integrationsausschusses Berufung einer sachkundigen Einwohnerin und eines Stellvertreters für die irakische Bevölkerungsgruppe  P 298   Zustimmung Zustimmung
13  Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Dillweißenstein  P 269   Zustimmung Zustimmung
14  Änderung der Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde Pforzheim zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten  P 246   Zustimmung Zustimmung
15  Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den Sonntagen 11.04.2010 und 10.10.2010  P 247   Zustimmung Zustimmung
16  Erlass einer Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten  P 273   Ablehnung Zustimmung
17  Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats       
18  Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern       

 

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