Abstimmungen

Hier finden Sie unsere Abstimmungen bei der Gemeinderatssitzung am 27. Juli 2010.

 

TOP Betreff Status Beilage Abstimmung GR Abstimmung WiP
a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 29.06.2010  Öffentlich    Kenntnis genommen  
Kenntnisnahme der Niederschriften über die a) 11. Sitzung des Gemeinderats am 18.05.2010 b) 12. Sitzung des Gemeinderats am 07.06.2010  Öffentlich    Kenntnis genommen  
2a  Ablösung der derivativen Geschäfte mit J. P. Morgan sowie der Deutschen Bank  Öffentlich  P 442 zu Mehrheitlich genehmigt

Ablehnung
Stellungnahme

2a  Ablösung der derivativen Geschäfte mit J. P. Morgan sowie der Deutschen Bank  Öffentlich  P 442 Mehrheitlich genehmigt Ablehnung
Stellungnahme
2a  Ablösung der derivativen Geschäfte mit J. P. Morgan sowie der Deutschen Bank  Öffentlich  P 442 2. zu Mehrheitlich genehmigt Ablehnung
Stellungnahme
2b  1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013  Öffentlich  P 443 Mehrheitlich genehmigt Ablehnung
Ausschreibung der Stelle einer/s Beigeordneten bei der Stadt Pforzheim  Öffentlich  P 436 Mehrheitlich genehmigt

Zustimmung
Stellungnahme

Stadtrat Christof Weisenbacher ist nach diesem TOP gegangen auf Grund eines beruflichen Termins.

EFRE-Projekt "Kreativ in Pforzheim" Genehmigung der Förderanträge  Öffentlich  P 438 Mehrheitlich genehmigt mit Maßgabe

Ablehnung

Stellungnahme

Jahresabschluss 2009 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE)  Öffentlich  P 425 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung in allen Punkten
Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2009 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim  Öffentlich  P 386 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und des Lageberichts 2009 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim  Öffentlich  P 398 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
Abrechnung Sanierungsgebiet "Oststadt" Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt" Umschichtung der Restmittel  Öffentlich  P 406 Einstimmig genehmigt Zustimmung
Papierfabrik Weißenstein Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 140 ff. BauGB  Öffentlich  P 409 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
10  Sanierung der Tiefgarage Marktplatz im Innenbereich  Öffentlich  P 431 Einstimmig genehmigt mit Maßgabe Zustimmung
11  Bebauungsplan "Siloah-Erweiterung Ost"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB  Öffentlich  P 413 Einstimmig genehmigt Zustimmung
12  Schaffung von zusätzlichem Schulraum zur Aufnahme der Gymnasiasten zum Schuljahr 2011/11 - Kepler-Gymnasium -Aufstellung von 2 Containern - Reuchlin-Gymnasium - Umbau eines Lageraums in ein Klassenzimmer - Hilda-Gymnasium  Öffentlich  P 439 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
13  Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionspro-gramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; hier: Einrichtung von Krippeplätzen in Evangelischen Kindertageseinrichtungen  Öffentlich  P 397 Einstimmig genehmigt Zustimmung
14  Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; hier: Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Pforzheim, Enzstraße 102 in Eutingen  Öffentlich  P 396 Einstimmig genehmigt Zustimmung
15  Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" und bedarfsgerechte Fortschreibung des Betreuungsangebotes für Kinder im Kindergartenalter; hier: Kinde  Öffentlich  P 395 Einstimmig genehmigt Zustimmung
16  Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; hier: Einrichtung einer Krippe mit 3 Gruppen in Trägerschaft des Diakonischen Werkes der Evangelischen  Öffentlich  P 393 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
17  Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"; hier: Neubau einer betrieblichen Kinderkrippe in Kooperation zwischen der Witzenmann GmbH und dem Car  Öffentlich  P 402 Einstimmig genehmigt Zustimmung
18  Antragstellung im Rahmen des Modellprogramms „JUGEND STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend  Öffentlich  P 440 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
19  Integrierte Leitstelle - Abschluss einer Trägervereinbarung  Öffentlich  P 429 Einstimmig genehmigt Zustimmung
20  Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und des Lageberichts 2009 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)  Öffentlich  P 379 Einstimmig genehmigt Enthaltung
21  Entscheidungen zur Abwassergebührenrechnung von 2006 bis 2009 1. Festsetzung Schmutzwassergebühr u. Niederschlagswassergebühr 2006, 2007, 2008, 2009 2. Ausgleich von Über- und Unterdeckungen aus Vorjahren 3. Abwassergebührensatzungen 2006, 2007, 2  Öffentlich  P 381 Mehrheitlich genehmigt Enthaltung
22  Neufassung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen für die Jahre 2010 ff. (Abwassergebührensatzung)  Öffentlich  P 382 Mehrheitlich genehmigt Enthaltung
23  Aufsichtsrechtliche Genehmigung des Haushalts 2010  Öffentlich  P 441 Kenntnis genommen  
24  Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  Öffentlich    Bitte Beschluss einsehen  
25  Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  Öffentlich    Bitte Beschluss einsehen  

 

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.