Abstimmungen

Hier finden Sie unsere Abstimmungen in der Gemeinderatssitzung vom 12. Oktober 2010.

 

TOP Betreff Beilage Abstimmung GR Abstimmung WIP
1a  Bekanntgaben allgemeiner Art    Kenntnisnahme Kenntnisnahme
1b  Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27.07.2010    Kenntnisnahme Kenntnisnahme
Einrichtung eines Internationalen Gartens in Pforzheim hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 27.08.2010  P 478 Mehrheitlich verwiesen Zustimmung
Kostenaufstellung der zwei Wege zur Gegenfinanzierung der Ablösung der Derivatgeschäfte hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 15.09.2010  P 481 Mehrheitlich verwiesen in  Finanzausschuss Zustimmung
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Wirtschaftsförderungsausschuss  P 446 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)  P 477 Mehrheitlich genehmigt

Zustimmung

Jahresabschluss 2009 der Incinea GmbH  P 507 Mehrheitlich genehmigt

Zustimmung

Bebauungsplan "Breslauer Straße" hier: Satzungsbeschluss  P 450 einstimmig genehmigt Zustimmung
Haushaltskonsolidierung hier: Neufestsetzung der Betriebskostenzuschüsse für Privatschulen a) Ganztagesschule Pforzheim GmbH – Schiller-Gymnasium b) Goetheschule – Freie Waldorfschule Pforzheim  P 433 Mehrheitlich genehmigt

Wolfgang Schulz: Enthaltung

Christof Weisenbacher: Zustimmung

Neufestsetzung der Miete für das Schülerinnen-Wohnheim im Anna-Meinikmann-Haus  P 434 Mehrheitlich genehmigt Zustimmung
10  Wirtschaftsplan 2010 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2010 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV)  P 192 zu einstimmig genehmigt Zustimmung
11  Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und des Lageberichts 2009 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz  P 469 einstimmig genehmigt Zustimmung
12  Feststellung Jahresabschluss 2009 und Bestellung Abschlussprüfer 2010 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG  P 495 Mehrheitlich genehmigt

Christof Weisenbacher: teilweise Enthaltung

Wolfgang Schulz: teilweise Gegenstimme (Ziffer d)

13  Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2010  P 470 Mehrheitlich genehmigt Ablehnung
Grund: U.E. bestehen Zusammenhänge zwischen Privatisierungleistung von SWP und SVP zu Ernst&Young und KPMG
14  Bauliche und logistische Integration der Technischen Dienste in den Betriebshof des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe (EPV)  P 467 Mehrheitlich genehmigt (17 zu 16)

Christof Weisenbacher: Enthaltung

Wolfgang Schulzg: Ablehnung

15  Neubau "Enzdüker" Hauptsammler, Regenwasserbehandlungsanlagen Emma-Jaeger-/Pflügerstraße (Stauraumkanal 62, Stauraumkanal 27) mit erforderlichen Zu- u. Ableitungskanälen (Kanalerneuerung, Kanalsanierung) - Auftragsvergabe -  P 499 einstimmig genehmigt Zustimmung
16  Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    nicht vorhanden nicht vorhanden
17  Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern    nicht vorhanden nicht vorhanden

 

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